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Kein Ruck, eher ein Rascheln

Rolf Wenkel15. Mai 2002

Bundespräsident Rau geißelt in seiner Berliner Rede die ungehemmte Globalisierung - ohne jemandem weh zu tun. Rolf Wenkel kommentiert.

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Es ist schon viel gesagt worden zur Globalisierung, einem Begriff, den jeder zu kennen glaubt und der sich trotzdem einer exakten Definition entzieht. Hat die Globalisierung begonnen, als die Firma Siemens vor 150 Jahren die ersten Unterwasserkabel nach Indien zog und erste Repräsentanzen in Indonesien eröffnete? Haben wir es der Globalisierung zu verdanken, dass vor McDonalds-Filialen in Peking oder Moskau die Menschen Schlange stehen, was vor 15 Jahren noch undenkbar war?

Ist es der Globalisierung zu verdanken, dass aus einem schwäbischen Autobauer ein deutsch-amerikanisch-japanischer Mischkonzern namens DaimlerChrysler geworden ist? Was ist Globalisierung eigentlich genau?

Johannes Rau hat dazu auch keine Definition geliefert, er hat jedoch einige Thesen aufgestellt. Seine zentrale Botschaft: Globalisierung sei von Menschen gemacht und sei infolgedessen kein unveränderbares Schicksal. Es sei Sache der Politik, den Auswüchsen der Globalisierung durch einen weltweiten Ordnungsrahmen Einhalt zu gebieten. Es sei Sache der Politik, Finanzspekulationen so zu kontrollieren, dass sie nicht ganze Volkswirtschaften zugrunde richten könnten. Es sei Sache der Politik, den verschuldeten Ländern der Dritten Welt wieder Luft zum Atmen zu geben. Und es sei Sache der multinationalen Unternehmen, sich zur Einhaltung der Menschenrechte an allen Standorten zu verpflichten, Zwangs- und Kinderarbeit abzuschaffen und ökologisch verantwortungsvoll zu wirtschaften.

Der Bundespräsident hat damit die Ängste und Befürchtungen vieler Menschen aufgegriffen: Nicht die Globalisierung an sich sei schlecht - es gelte nur, ihre schlimmsten Auswüchse zu bekämpfen, den ungehemmten Turbo-Kapitalismus, der dazu in der Lage ist, gewachsene Sozialsysteme ebenso zu zerstören wie kulturelle Identitäten.

Was ihm offenbar vorschwebt, ist eine Art soziale Marktwirtschaft im globalen Maßstab. Die Deutschen waren schließlich recht erfolgreich nach dem Krieg, dem Kapitalismus einen Ordnungsrahmen zu geben, innerhalb dessen sich der Wettbewerb zum Wohle aller entfalten kann und der dennoch die schlimmsten Auswüchse verhindert.

Merkwürdig blass, ja geradezu in Watte gepackt wirkten jedoch die konkreten Beispiele, die der Bundespräsident bemühte, um die schlimmsten Auswüchse der Globalisierung zu beschreiben. Von drei Vierteln des Welthandels profitieren nur knapp 16 Prozent der Weltbevölkerung, vier Fünftel der globalen Direktinvestitionen fließen in nur zehn Länder, das ist richtig: Der Reichtum dieser Welt ist ungerecht verteilt.

Aber das ist eine Tatsache, die es auch schon vor der Globalisierung gab. Natürlich kann man sich darüber aufregen, dass Mineralwasser um den halben Erdball transportiert wird für die Supermärkte der Industrienationen, natürlich kann man bedauern, dass fair und ökologisch gehandelter Kaffee in den Industrieländern gerade mal ein Prozent des vorhandenen Angebots ausmacht. Aber diese Anklagen kann jeder unterschreiben, sie tun niemandem weh.

Das war auch das größte Manko dieser Rede: Seine Gedanken zur Globalisierung sind kaum über das hinaus gegangen, was nicht ohnehin schon hier wie dort diskutiert wird. Die Welt darf nicht allein den Gesetzen des Marktes unterworfen werden - aber der Markt ist auch nicht für alle Fehlentwicklungen verantwortlich. Die Politik soll Fehlentwicklungen verhindern, die Vereinten Nationen, die Parlamente, die politischen Führer dieser Welt. Nur: Sie alle können Beifall spenden, aber im Zweifel braucht sich niemand wirklich angesprochen zu fühlen.

Roman Herzog, der Vorgänger von Johannes Rau, hat gefordert, es müsse ein Ruck gehen durch Deutschland. Schade, dass es auch diesmal keinen Ruck geben wird - eher ein Rascheln im deutschen Blätterwald.