Keine Einigung über Besuche in Incirlik
1. Juli 2016
Direkt nach ihrer Ankunft auf der Militärbasis im türkischen Incirlik hatte Ursula von der Leyen noch die gute Zusammenarbeit mit den türkischen Gastgebern betont. Doch in der Sache, nämlich der Frage nach einem Besuchsrecht für deutsche Politiker und Abgeordnete bei den Bundeswehr-Soldaten in Incirlik, kam sie bei den Gesprächen mit ihrem türkischen Kollegen Fikri Isik nicht weiter. Sie werde Bundesregierung und Bundestag von ihrem Besuch berichten, sagte von der Leyen nach Gesprächen in Ankara und Incirlik. "Gemeinsam werden wir sehen, welche weiteren Schritte unternommen werden können, um zu einer guten Lösung mit der Türkei zu kommen."
"Besuche bei den Soldaten sind wichtig"
Sie habe ihrem türkischen Kollegen Isik erklärt, welch starkes Signal des Bundestags es gewesen sei, deutsche Soldaten zunächst nach Kahramanmaras und nun nach Incirlik zu schicken, um gemeinsam gegen die Extremistenmiliz IS vorzugehen und die Türkei zu schützen. "Ich habe dargelegt, dass es wichtig ist, dass die zuständigen Abgeordneten Zugang zur Truppe - auch wieder in der Türkei - haben", sagte von der Leyen.
Isik habe sich zur militärischen Zusammenarbeit gegen den Terror sowie in der NATO bekannt. Sie habe mit ihrem Kollegen vereinbart, "sowohl über die vielen gemeinsamen Interessen als auch über schwierige Themen im Gespräch zu bleiben". Die nächste Gelegenheit dazu biete sich kommende Woche am Rande des NATO-Gipfels in Warschau.
Belastete Beziehungen
Die Bundeswehr ist in Incirlik unweit der syrischen Grenze am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligt. Dort sind derzeit rund 240 deutsche Soldaten stationiert. Seit Einsatzbeginn im Dezember haben die deutschen Soldaten nach Angaben des Verteidigungsministeriums 820 Flugzeuge in der Luft betankt und 385 Aufklärungsflüge absolviert.
Auch im Ägäis-Einsatz zur Ortung von Flüchtlingsbooten arbeiten Deutschland und die Türkei zusammen. Das Verhältnis zwischen den beiden Nato-Partnern ist seit einiger Zeit jedoch belastet. Zuletzt reagierte die Türkei heftig auf eine Resolution des Bundestages, die die Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt. Die Regierung in Ankara hatte im Nachklang der Resolution dem Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) und Abgeordneten des Bundestags die Einreise verweigert, als sie ebenfalls Incirlik besuchen wollten. Einer Visite der Ministerin stimmte Ankara hingegen zu.
rb/ago ( afp, dpa, rtr)