Keine Soldaten in den Kongo
4. Juni 2003
Deutsche Soldaten werden sich an der europäischen Militäraktion zur Befriedung des Kongo beteiligen. Zwar gibt es noch keine entsprechende Beschlussvorlage, doch bestand im Bundeskabinett Einigkeit darüber, dass angesichts der Stammesauseinandersetzungen im Osten des Kongo ein schnelles und wirkungsvolles Eingreifen dringend geboten ist.
Bundesaußenminister Joschka Fischer schilderte die Lage im Kongo als instabil. Mit weiteren Massakern müsse gerechnet werden. Deutschland kann sich nach den Worten des Außenministers von der gemeinsamen Aktion der Europäer nicht ausschließen, auch wenn die noch zur Verfügung stehenden militärischen Mittel begrenzt seien.
Fliegendes Lazarett und Logistik
Bundesverteidigungsminister Peter Struck machte deutlich, dass an den Einsatz von kämpfenden Einheiten der Bundeswehr nicht gedacht ist. In Gesprächen zwischen französischen und deutschen Militärs sei die mögliche Beteiligung Deutschlands erörtert worden. Norbert Bicher, der Sprecher des Verteidigungsministeriums, erläuterte die deutschen Vorstellungen:
"Minister Struck ist nach der ersten Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass wir Unterstützung in drei Punkten anbieten können: bei der Bereitstellung eines MedEvac-Flugzeuges, durch die Entsendung von Stabsoffizieren in das Hauptquartier nach Paris und durch Transportunterstützung in die Region."
Bei dem MedEvac-Flugzeug handelt es sich um einen Airbus 310, der als fliegendes Lazarett ausgerüstet ist. Insgesamt verfügt die Bundeswehr über zwei Maschinen dieses Typs. Außerdem können Verbindungsflugzeuge des Typs Challenger für ähnliche Aufgaben umgerüstet werden. Für allgemeine Lufttransportaufgaben können Flugzeuge des Typs Transall zur Verfügung gestellt werden.
Enge Abstimmung mit Frankreich
Das MedEvac-Flugzeug sollen aus technischen Gründen nicht im Kongo selbst, sondern sehr wahrscheinlich auf dem Flughafen von Entebbe im benachbarten Uganda stationiert werden. Offenbar werden die im Kongo vorhandenen Landebahnen und Infrastruktureinrichtungen den Anforderungen der Bundeswehr nicht gerecht.
Wann der Einsatz beginnen soll, ist noch offen. Nach Meinung der Bundesregierung muss angesichts der Gräueltaten im Kongo möglichst schnell eingegriffen werden. Auf der anderen Seite ist jedoch die Zustimmung des Deutschen Bundestages erforderlich. Der aber hat für die kommenden beiden Wochen keine Sitzungen eingeplant. Zwischen den Fraktion hat man sich deshalb darauf geeinigt, wenn erforderlich, eine Sondersitzung einzuberufen.
Auf jeden Fall wird der europäische Kongo-Einsatz und die deutsche Beteiligung daran am 10. Juni eines der Themen beim deutsch-französischen Treffen zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Jacques Chirac sein. Enden soll der Einsatz nach der bisherigen Planung am 1. September 2003.