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Bewegung in Nahost

25. Juli 2014

Die Kämpfe im Gazastreifen gehen weiter. Immer mehr Menschen werden getötet. US-Außenminister Kerry legt einen Vorschlag für eine neue Waffenruhe vor.

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Palästinenser Israel Gaza Explosion nach Luftangriff (Foto. Reuters)
Bild: Reuters

In die Bemühungen um einen Waffenstillstand im Gazastreifen kommt offenbar Bewegung: US-Außenminister John Kerry hat Medienberichten zufolge den Konfliktparteien einen konkreten Vorschlag unterbreitet. Dieser sehe eine einwöchige Einstellung der Kämpfe vor, in der unter ägyptischer Vermittlung Gespräche über eine längerfristige Friedenslösung aufgenommen werden sollen, melden übereinstimmend die israelische Zeitung "Haaretz" und der israelische Rundfunk.

Israel darf demnach in dem Zeitraum weiterhin Tunnel im Gazastreifen zerstören, die die Hamas für Terrorzwecke gebaut hat. Kerry erwarte noch am Freitag Antworten. Die "New York Times" berichtete darüber hinaus von einem Zwei-Stufen-Plan, wonach zuerst die Waffen schweigen sollen. Gleichzeitig sollen die Konfliktparteien mit Unterstützung der Europäischen Union und der USA indirekte Gespräche über eine längerfristige Lösung aufnehmen.

Netanjahus Bereitschaft gering

Die Verhandlungen seien an einem "heiklen" Punkt angekommen und verliefen "sehr kompliziert", sagte die stellvertretende Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf. Ein Regierungsvertreter ergänzte: unklar sei unter anderem noch, ob israelische Truppen während der angedachten Feuerpause in Gaza bleiben würden. Auch die Zustimmung der radikalislamischen Hamas sei auch noch nicht geklärt. Kerry hält sich bereits seit Montag in der Region auf.

Das israelische Sicherheitskabinett will am Freitag über die Vorschläge des Verbündeten USA beraten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ließ bislang keine Bereitschaft erkennen, die Angriffe einzustellen. Wie der israelische Rundfunk berichtet, ist die Armee angewiesen worden, sich auf eine echte Ausweitung der Offensive in der kommenden Woche vorzubreiten, sollte die Hamas die Vorschläge zur Feuerpause ablehnen.

"Fehlschuss" auf UN-Schule?

Die Zahl der Toten im Gazastreifen stieg seit Beginn der israelischen Militäroffensive am 8. Juli auf 805. Mindestens 5200 Palästinenser wurden nach Angaben örtlicher Rettungsdienste verletzt. Auf israelischer Seite starben bislang mehr als 30 Soldaten und Zivilisten.

Bei dem folgenreichsten israelischen Angriff am Donnerstag starben in einer UN-Schule voller Flüchtlinge nach palästinensischen Angaben mindestens 16 Menschen. Mehr als 200 Schutzsuchende seien in dem Gebäude in Beit Hanun im nördlichen Gazastreifen verletzt worden. In der Schule des UN-Flüchtlingshilfswerks UNRWA hatten etwa 1200 Menschen Schutz gesucht. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte den Angriff scharf. Unter den Opfern seien Kinder, Frauen und UN-Mitarbeiter, sagte er in New York. Israels Armee spricht von einem "Fehlschuss" auf die UN-Schule, entweder durch die eigenen Streitkräfte oder die Hamas.

Flugbetrieb in Tel Aviv wieder aufgenommen

Im Westjordanland gingen in der Nacht Tausende Palästinenser auf die Straße, um gegen Israels Vorgehen in dem Küstengebiet zu protestieren. Palästinensischen Rettungskräften zufolge starben bei Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften mindestens zwei Palästinenser, zahlreiche wurden verletzt. Auf israelischer Seite seien 13 Polizisten leicht verletzt worden, hieß es in israelischen Medienberichten.

Palästinenser Israel Demonstration und Unruhe in der Westbank wegen Gaza
Die Wut hat längst auch das Westjordanland errreichtBild: Reuters

Die Lufthansa und Air Berlin strichen auch für Freitag ihre Flüge nach Tel Aviv. Man habe nach einer Risikoanalyse und intensiver Beratung entschieden, den Flugbetrieb dorthin auch am Freitag auszusetzen, teilte die Lufthansa mit. Zuvor hatte nach der US-Luftfahrtbehörde auch die Europäische Agentur für Flugsicherheit ihre Warnung vor drohenden Raketenangriffen militanter Palästinenser aus dem Gaza-Streifen auf Tel Aviv aufgehoben. Zahlreiche amerikanische und europäische Gesellschaften nahmen danach den Flugverkehr nach Israel wieder auf. Die radikalislamische Hamas teilte mit, sie ziele weiter auf den internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv.

gmf/cr ( afp, dpa)