Koalitionsgespräche in Griechenland gescheitert
11. Mai 2012
"Die Sozialisten und die Konservativen versuchen eine Regierung zu bilden, die das Sparprogramm fortsetzen soll. Die beiden Parteien haben Briefe an Frau (Bundeskanzlerin Angela) Merkel und Frau (IWF-Chefin Christine) Lagarde geschickt, mit denen sie das Sparprogramm akzeptieren", sagte der Chef der Linksradikalen, Alexis Tsipras, im Fernsehen. "Den Sparpakt hat das Volk verurteilt und keine Regierung darf ihn fortsetzen", sagte Tsipras. Alle Sparmaßnahmen müssten zurückgenommen werden.
Damit sind die Chancen für die Bildung einer Koalitionsregierung nur noch minimal. Das Wort hat jetzt Staatspräsident Karolos Papoulias. Er muss nach der Verfassung letzte Gespräche mit den Chefs aller Parteien führen, um sie möglichst doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen. Sollte auch dann keine Einigung gelingen, müssten Neuwahlen ausgerufen werden.
27 Prozent würden für Linksradikale stimmen
Nach der konservativen Partei Nea Dimokratia und der Demokratischen Linken (Dimar) hatte zuletzt der Vorsitzende der sozialistischen PASOK, Evangelos Venizelos, versucht, eine Regierungskoalition zu Stande zu bekommen. Seine Partei ist bei den Parlamentswahlen am Sonntag drittstärkste Kraft geworden.Nach der Absage von Syriza gestand Venizelos sein Scheitern ein. Die konservative Nea Dimokratia und die "Demokratische Linke" Dimar wollten die linksradikale Syriza in ein Bündnis einbeziehen.
Laut einer aktuellen Umfrage würden im Falle von Neuwahlen 27 Prozent der Befragten Syriza wählen, womit sie zur stärksten Kraft im Parlament würde. Sie fordert eine Neuverhandlung der Sparauflagen, die sie für die desolate Wirtschaftslage verantwortlich macht. Laut neuen Zahlen der EU-Kommission muss Griechenland 2012 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 4,7 Prozent und einem Defizit von 7,3 Prozent des BIP rechnen. Ohne Reformkurs bleiben Griechenland aber die Milliardenhilfen von EU und Internationalem Währungsfonds versagt. Dann droht dem Land bereits im Juni der Bankrott.
sti/wl (rtr, afp, dapd)