Koizumi fühlt sich stark für Neuwahlen

Junichiro Koizumi hat am Freitag (10.10.2003) das Unterhaus des japanischen Parlaments aufgelöst. Damit machte der Ministerpräsident den Weg frei für Neuwahlen. Die Parlamentswahl soll am 9. November stattfinden. Die bisher letzte Unterhauswahl hatte im Juni 2000 stattgefunden, die nächste stand spätestens 2004 an. Bei einem Sieg würde Koizumi einer der am längsten amtierenden Ministerpräsidenten Japans werden.

Die Neuwahl kommt für Kenner von Japans politischer Szene wenig überraschend. Koizumis Umfragewerte haben um rund 20 Prozentpunkte auf mehr als 60 Prozent zugelegt, seit er im September sein Kabinett umgebildet und weitere junge reformwillige Politiker an wichtige Positionen gesetzt hatte. Davor war er mit großer Mehrheit als Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei (LDP) bestätigt worden.

Koalition

Die LDP führt derzeit mit der Komeito-Partei und der Konservativen Partei eine Dreiparteienkoalition. Zusammen stellen sie in dem 480 Sitze umfassenden Unterhaus eine knappe Mehrheit von 244 Abgeordneten. Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), hat 137 Sitze. Koizumi strebt nun eine eigenständige Mehrheit der Sitze im mächtigen Unterhaus an. Dieses Ziel hat die LDP in den vorangegangenen drei Wahlen stets verfehlt.

Koizumis Partei braucht diese Stärkung im Parlament dringend für die Durchsetzung der von ihm eingeleiteten Reformen. Dem populären Ministerpräsidenten ist es in seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit noch nicht gelungen, Japan aus seiner lang anhaltenden Wirtschaftsschwäche zu führen. Die Arbeitslosigkeit verharrt seit Monaten über fünf Prozent nahe der Rekordmarke. Koizumis Anhänger sagen, der Ministerpräsident benötige mehr Zeit zur Verwirklichung seiner Reformpolitik. Die Opposition hat ihn dagegen für die andauernde Rezession verantwortlich gemacht und auch seine Unterstützung für die von den USA geführten Kriege in Afghanistan und Irak kritisiert.

Reformwahl

"Das wird eine Reformwahl", sagte Koizumi zu seinen Parteifreunden, nach der Festlegung auf den Wahltermin. In ihrem Wahlkampfprogramm bekräftigt die LDP ihre geplanten Reformen, darunter die Privatisierung der Post und Änderungen im angeschlagenen Bankensystem des Landes. Von diesen zum Teil harten Einschnitten verspricht sich die Regierung eine spürbare Belebung der sich allmählich von der Rezession erholenden Konjunktur. Im zweiten Quartal dieses Jahres war die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft auf das Jahr hoch gerechnet um 1,2 Prozent gewachsen. Sollte die LDP nicht stärkste Fraktion im Unterhaus des Parlaments bleiben oder die Mehrheit nur knapp behaupten, dürften innerparteiliche Kritiker an Koizumis Reformkurs wieder mehr Einfluss gewinnen.

Derweil rüstet sich auch die größte Oppositionspartei, die DPJ, für die Wahl. Oppositionschef Naoto Kan kündigte einen harten Wahlkampf an. Die Menschen müssten den Mut finden, dass sie mit ihrer Stimme Japan ändern könnten. "Ich denke, das wird die erste wirkliche Wahl seit zehn Jahren. Das Schicksal der Regierung steht auf dem Spiel", sagte der Chef der DPJ. Damit spielte Kan an auf die Wahlen von 1993, als die LDP erstmals in ihrer knapp 50-jährigen Geschichte vorübergehend aus der Regierungsverantwortung abgewählt worden war. (mas)