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Politik

Angriff als (Selbst-)Verteidigung

3. Mai 2017

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen liest der von Skandalen erschütterten Bundeswehr öffentlich die Leviten. Ein Tabubruch? Ja. Aber anscheinend ein nötiger, meint Marcel Fürstenau.

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Verteidigungsministerin Von der Leyen in Wien OSCE
Bild: picture-alliance/EPA/C. Bruna

Sexuelle Übergriffe, rechtsextremes Gedankengut, erniedrigende Ausbildungsmethoden - die Bundeswehr scheint ein verwahrloster, menschenverachtender Haufen zu sein. Wie schlimm es wirklich um sie bestellt ist, weiß wohl niemand so ganz genau. Nicht einmal die Frau an der Spitze: Ursula von der Leyen. Handelt es sich hier also um einen gravierenden Fall von Führungsschwäche? Eher nicht. Denn die Christdemokratin hat sich seit der Übernahme dieses traditionell schwierigen Postens nie um unpopuläre Entscheidungen gedrückt.

Kaum im Amt, schickte sie den für Rüstungsprojekte zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans und einen Abteilungsleiter in die Wüste. Anlass war die damals schwelende "Euro Hawk"-Affäre, die von der Leyen von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière geerbt hatte. Die Neue demonstrierte eine Entschlossenheit, die keiner ihrer durchweg männlichen Vorgänger im Verteidigungsministerium an den Tag gelegt hatte. Der nächste Paukenschlag folgte prompt: Als Nachfolgerin für den gefeuerten Staatssekretär holte sie eine Unternehmensberaterin von McKinsey. Das unorthodoxe Signal war klar: Mir tanzt keiner auf der Nase herum!

Über die Form kann man streiten, über den Inhalt nicht

Was für den zivilen Bereich ihres Hauses gilt, findet seine Entsprechung im militärischen. Meldungen über gravierendes Fehlverhalten in den eigenen Reihen blieben selten folgenlos. Zuletzt bekam der Chefausbilder des Heeres, Walter Spindler, die harte Hand und den eisernen Willen der Ministerin zu spüren. Medienberichten zufolge soll von der Leyen die Geduld mit ihm verloren haben, weil er den unbedingten Willen zur Aufklärung von Skandalen habe vermissen lassen. Und nun der offene Brief "an die Angehörigen der Bundeswehr", also an alle.

Kommentarfoto Marcel Fürstenau Hauptstadtstudio
DW-Hauptstadtkorrespondent Marcel FürstenauBild: DW/S. Eichberg

Wieder entscheidet sich die 58-Jährige für einen unkonventionellen Schritt. Ist er deshalb falsch? Über die Form kann man streiten. Aber offenbar haben alle anderen Versuche der internen Kommunikation den aus ihrer Sicht erwünschten Erfolg verfehlt. Und wenn es in der höheren und mittleren Führungsebene immer wieder an Disziplin und Loyalität zu mangeln scheint, entscheidet sich die Chefin irgendwann für einen letzten Warnschuss. Den hat sie jetzt abgegeben und das erwartbare Echo bekommen. 

Ein gewagtes Manöver mit offenem Ende

Aber ist von der Leyen, die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, ihrer Truppe wirklich rücksichtslos in den Rücken gefallen? Nein! Sie stärkt ihr auch ausdrücklich den Rücken. Wegschauen aus falsch verstandenem Korpsgeist lehnt die Verteidigungsministerin ab. Und weil das nach ihrer festen Überzeugung in der Bundeswehr auch unter ihrer Führung viel zu oft passiert, hat sie sich für das gewagte Manöver eines offenen Briefes entschieden.

Dazu gehört auch deshalb Mut, weil sie damit bewusst ein hohes persönliches Risiko eingeht. Der ohnehin schon latent hohe Druck auf sie nimmt weiter zu. Dass sie jetzt kurzfristig ihre USA-Reise absagte, steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem skandalumwitterten Zustand ihrer Truppe. Von der Leyen hat damit die richtige Entscheidung getroffen, denn an der Heimatfront brodelt es bedrohlich. In dieser von ihr zugespitzten Gefechtslage geht es automatisch auch um ihr Schicksal. Angriff kann da durchaus die beste (Selbst-)Verteidigung sein.      

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Deutsche Welle Marcel Fürstenau Kommentarbild ohne Mikrofon
Marcel Fürstenau Autor und Reporter für Politik & Zeitgeschichte – Schwerpunkt: Deutschland