Europa, en Marche!
Nirgends in Europa ist es derzeit so spannend wie in Frankreich. Da kommt ein politischer Aufsteiger und zerschmettert mit einem Schlag das alte rechts-links Parteiensystem. Und er beruft ein Kabinett, das quer über die Lager und Generationen reicht, Politprofis sowie Außenseiter vereint. Das ist verblüffend. Und was bei allem wohl noch nicht genug gewürdigt wurde: Emmanuel Macron hat als entschiedener Pro-Europäer die Wahl gewonnen, und sein neues Team besteht aus Europafreunden.
Raus aus der Schmuddelecke
Es ist also möglich! Die Europäische Union muss nur nicht als politischer Sündenbock herhalten und ansonsten im Schrank versteckt werden. Man kann Menschen durchaus davon überzeugen, dass gute Nachbarschaft und Gemeinsamkeit in Europa unsere Zukunft sind. Dieser Aspekt war sicherlich nicht ausschlaggebend, aber Macron hat diese Linie kompromisslos vertreten. "Wenn ihr mich wählt, dann gehört Europa dazu", lautete seine Botschaft.
Damit hat der neue französische Präsident uns einen großen Dienst erwiesen. Denn er hat Europa aus der Schmuddelecke befreit und das alte Tabu durchbrochen, wonach die EU und ihre Erwähnung als Wählergift galten. Und er hat mit der Ernennung seiner Minister gezeigt, dass er der guten Absicht Taten folgen lassen will.
Keine Vorleistungen
Grundlage für den erhofften großen Sprung Europas nach vorn aber ist, dass zunächst Frankreich selbst den Befreiungsschlag schafft. Wirtschafts- und Finanzminister Le Maire ist dabei der wichtigste Mann im neuen Kabinett. Schafft er es, sich über Dauerprotest und Widerstand gegen Reformen hinwegzusetzen und die eingefrorene Wirtschaftsmaschinerie in Gang zu bringen, hat die Regierung Macron eine Chance.
Und der Schlüssel dazu liegt in Paris. Denn es kann nicht darum gehen, mit Milliarden aus Berlin in der französischen Wirtschaft eine Scheinblüte zu erzeugen, ohne dass die nötigen strukturellen Veränderungen angefasst werden. Hier irren einige deutsche Sozialdemokraten, die glauben, man müsste nur die Geldschleusen öffnen und dann würde automatisch alles gut.
Frankreich braucht zum Beispiel ein Milliardenprogramm gegen Jugendarbeitslosigkeit: Aber die Regierung muss erst die Basis dafür schaffen - nämlich eine Ausbildungsreform. Und sie muss eine Diskussion darüber führen, ob eine lebenslange Festanstellung die einzige Perspektive für Berufsanfänger sein kann.
Ohne Zweifel braucht Macron dringend ein paar schnelle Erfolge. Er muss sehr schnell handeln und die EU in Rekordtempo reagieren, um ihn zu unterstützen. Allerdings: Der vom Präsidenten angestrebte Umbau der Eurozone zu einem gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzraum ist ein mittelfristiges Projekt. Die Skepsis in Berlin gegen dieses Vorhaben wird nur zu überwinden sein, wenn Frankreich zeigen kann, dass es sich zu einer ökonomische Zugmaschine in Europa verwandelt.
Vorwärts in Europa
Dennoch gibt es genug europäische Baustellen, die Deutschland und Frankreich sofort angehen können. Im Ressort Verteidigung etwa könnte die neue Ministerin Sylvie Goulard dafür sorgen, dass nach jahrelangem Gerede die Zusammenarbeit endlich vom Papier in die Kasernen kommt. Und wenn es zum Beispiel beim Einsatz in Mali nicht gut läuft, weil bei den Deutschen französisch-sprechende Offiziere fehlen, müssen sich beide Seiten eben Sprachkurse verordnen.
Bei der Terrorabwehr, der Migration, dem Umgang mit der Türkei und zahllosen weiteren Themen kann eine entschlossene französische Regierung gemeinsam mit den Partnern in Berlin viel bewegen. Und schon bei den Brexit-Verhandlungen wird sich zeigen, dass wir gemeinsam stark sind. Jedenfalls gibt es nach dieser Wahl in Frankreich keine Ausreden mehr. Und die Devise muss heißen: Europa, en Marche!
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