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Politik

Gemeinsam ziemlich stark

Barbara Wesel Kommentarbild App *PROVISORISCH*
Barbara Wesel
23. Juni 2017

Eine Pressekonferenz als Symbol: Angela Merkel und Emmanuel Macron sprachen in Brüssel gemeinsam über die Zukunft Europas. Die beste Chance der EU liegt im Erfolg dieser beiden, meint Barbara Wesel.

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Belgien Brüssel EU-Gipfel Angela Merkel und Emmanuel Macron
Bild: Reuters/G. Fuentes

Es sah aus wie der Beginn einer wunderbaren europäischen Freundschaft, ein ideales Paar auf gemeinsamer Bühne: Die Bundeskanzlerin mit der Ruhe ihrer langen Erfahrung und der junge Präsident Emmanuel Macron, noch voller ungebremster Dynamik. Er leiht ihr den Anschein von Frische und Neubeginn, sie dem Franzosen ihre tiefe Kenntnis europäischer und internationaler Politik. Diese beiden sind zusammen besser als jeder für sich alleine.

Der deutsch-französische Motor ist angesprungen

Wenn Deutschland und Frankreich zusammenarbeiten, dann kann es in Europa voran gehen. Damit ist nicht alles erledigt, aber es ist die Voraussetzung für unsere gemeinsame Zukunft, sagt Emmanuel Macron. Er hat mit einem klar pro-europäischen Wahlkampf die Präsidentschaft gewonnen und profiliert sich schon bei seinem ersten Auftritt auf einem EU-Gipfel in Brüssel mit Führungsanspruch.

Der französische Staatspräsident beschwört den Geist der Kooperation, erinnert an die Vorgänger Helmut Kohl und François Mitterrand. Angela Merkel sagt dazu, dass Geschichte von Historikern geschrieben werde und es ihr darum gehe, Lösungen für die Gegenwart zu finden. Das mit einem winzigen Zucken im Mundwinkel. Macron prescht ein wenig vor, findet ein paar große Worte, Merkel holt ihn auf den Teppich zurück. So kann das funktionieren, in einer Balance von politischem Anspruch und praktischen Zielen.

Barbara Wesel Porträt
Barbara Wesel ist Europakorrespondentin der DWBild: Georg Matthes

Die Gemeinsamkeit ist ein Signal

Deutschland und Frankreich melden sich zurück als Antriebskraft Europas. Und es ist höchste Zeit. Nach Jahren des politischen Gezappels, der Dauerkrisen und der ignorierten Probleme braucht die EU eine Selbstvergewisserung: Wer sind wir und wo wollen wir hin.

Schließt man noch spöttisch die Frage an: Und wie viele? Dann gibt die Bundeskanzlerin ganz kühl die Antwort, wenn sie nur noch von der "EU der 27" spricht. Der Brexit wird hier zum Nebenereignis, bedauernswert, aber nicht Mittelpunkt europäischer Politik. Die beauftragten Verhandlungsführer sollen die Detailfragen regeln, die Staats- und Regierungschefs treffen dann die letzten Entscheidungen. Theresa May, die versuchte mit ihrem Angebot für die Post-Brexit Rechte von EU-Bürgern den Gipfel zum Forum für ihre Ideen und Wünsche zu machen, erlebte eine ziemlich kühle Abfuhr.

Paris und Berlin aber denken längst an die Gestaltung der Zukunft. Da finden sich keine dramatisch neuen Ideen, aber eine Entschlossenheit, die Dinge anzupacken. Europa muss die Menschen besser schützen, sagt Emmanuel Macron, und er meint damit die neue Verteidigungszusammenarbeit, aber auch den Schutz der heimischen Wirtschaft vor Dumpingpraktiken. Angela Merkel wirbt für Freihandel und will keinen Protektionismus. Gleichzeitig aber droht sie den USA: Wenn Washington den US-Markt nicht für europäischen Firmen offen halte, würden US-Unternehmen in der EU gleichermaßen verschlossene Türen vorfinden.

Die zwei Staatenlenker setzen die Akzente unterschiedlich, und Macron räumt offen Defizite in Frankreich ein, aber beide Politiker ziehen den Wagen in die gleiche Richtung. Sie wollen Europa weiter integrieren, selbst wenn man dafür eine Vertragsänderung wagen müsste. Die Gemeinschaft soll ihre Werte erhalten, solidarischer werden und ihre Bürger durch Taten von sich überzeugen. Wobei sich schon jetzt die abschreckende Wirkung des Brexit zeigt - die EU-Skepsis hat den Umfragen zufolge überall deutlich abgenommen.

Glückliche Fügung oder was kann noch schief gehen?

Sieht man Merkel und Macron so einträchtig ihre Pläne vortragen, möchte man gern an glückliche Fügung glauben. An das Rettende, das aus höchster Not wachsen kann und allerhand andere Dichterworte. Auf diesem Gipfel wurde vor lauter Begeisterung über den neuen Optimismus ja hier und da ein bisschen poetisch geschwurbelt.

In einer Situation, wo Europa nach Flüchtlingskrise und Brexit-Referendum wieder einmal auf der Kippe zu stehen und durch Donald Trump weiter verunsichert schien, kommt ein junger Politiker und verleiht der Gemeinschaft neuen Schwung. Und er nimmt Angela Merkel einen Teil der Last von den Schultern, der für die "Führerin der westlichen Welt" allein auf Dauer ziemlich schwer zu tragen wäre. Dazu gehört zum Beispiel, dass er einigen Osteuropäern gleich offen die Meinung sagt, die die EU als Hauptkasse betrachten und Solidarität als Einbahnstraße.

Aber zu viel Überschwang kann zu enttäuschten Erwartungen führen. Macron muss erst einmal in Frankreich zeigen, dass er seine störrischen Landsleute von Reformen überzeugen kann, ehe er an einen Umbau in Europa denken kann. Und Vorschusslorbeeren werden nicht verteilt. Aber dafür hat er die Bundeskanzlerin an seiner Seite, die ganz praktisch und etwas prosaisch immer auf das Machbare zielt, und erst danach bereit ist, die eine oder andere Vision zu entfalten. Wenn wir Glück haben, können Merkel und Macron gemeinsam ziemlich stark sein.

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