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Kommentar: Naher Osten ist keine Tabuzone

Heinz Dylong18. August 2006

Deutschland will sich in keinem Fall an kampfbereiten Einheiten zwischen den Fronten an der UN-Friedensmission beteiligen, aber dennoch einen Beitrag leisten. Eine richtige Entscheidung, sagt Heinz Dylong.

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Noch vor zehn oder fünfzehn Jahren waren Auslandseinsätze der Bundeswehr ein heikles Thema - nur zögernd gewöhnte sich die Öffentlichkeit daran, dass deutsche Soldaten auch fern der Heimat zum Einsatz kommen. Ein Zögern, das im Kern positiv und wohltuend ist. Denn nichts schützt besser vor allen Spielarten jenes unseligen "Hurra-Patriotismus" vergangener Zeiten. Zudem ist Deutschland in ein dichtes Geflecht internationaler Bindungen verwoben, das das Land zu einem gleichberechtigten Partner in der politischen Landschaft macht. Aus dieser Rolle erwachsen aber auch Erwartungen, denen sich das - nach Russland - bevölkerungsreichste Land Europas nicht entziehen kann.

Geschichte erfordert besonderes Vorgehen

Das gilt etwa auch für den absehbaren Einsatz im Libanon, wo Bundeswehrsoldaten Teil der UN-Friedenstruppe werden sollen. Dabei geht es darum, entsprechend der einschlägigen UN-Resolution Feindseligkeiten im Süden des Libanon zu verhindern. Der Stationierungsort und die unmittelbare Beteiligung Israels an dem Konflikt bedeuten tatsächlich Neuland für Deutschland. Denn das Verhältnis zu Israel erfordert ein besonderes Vorgehen - die Geschichte wirkt eben nach.

Es ist eine schlicht unerträgliche Vorstellung, dass eine Situation entstehen könnte, in der ein deutscher Soldat auf einen israelischen schießen könnte. Der Einsatz ausschließlich von Marine im israelisch-libanesischem Seegebiet und eher leicht bewaffneter Bundespolizei an der libanesisch-syrischen Grenze könnte eine gewisse Gewähr dafür bieten, dass es zu keiner derartigen Konfrontation kommt.

Deutsches Interesse am Nahen Osten

Natürlich gibt es in Deutschland auch - legitimen - Widerspruch gegen eine deutsche Beteiligung am Einsatz im Libanon. Pragmatischer Widerspruch, der auf die Belastungsgrenzen der Bundeswehr verweist, und grundsätzlicher, der den Nahen Osten geradezu zu einer Tabuzone für deutsche Soldaten erklärt.

Ein Einsatz im Libanon liegt wohl noch im Rahmen der Möglichkeiten der Bundeswehr. Das jedenfalls hört man auch von kundiger Seite - mit dem Hinweis darauf, dass schon mal mehr als die derzeit 7700 Bundeswehrsoldaten gleichzeitig im Auslandseinsatz waren. Und von einer Tabuzone Naher Osten kann auch keine Rede sein. Da steht die Zustimmung sowohl der israelischen als auch der libanesischen Regierung zur besagten UN-Resolution im Raum, aber auch der ausdrückliche Wunsch des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert nach einer deutschen Beteiligung an der Friedenstruppe. Darüber hinaus handelt es sich beim Nahen Osten tatsächlich um eine Nachbarregion Europas - das deutsche Interesse an friedlichen Zuständen dort ist mindestens so groß wie in anderen Weltgegenden, in denen die Bundeswehr bereits eingesetzt ist.

Richtig bleibt aber, dass der Einsatz einer Friedenstruppe allein noch kein Ersatz für das politische Konzept ist, das die Rolle der radikal-islamischen Hisbollah-Miliz im Süden des Libanon klärt und das Existenzrecht Israels sichert. Der Beitrag dazu ist die größere Herausforderung für die deutsche Außenpolitik.