Herbstgutachten

Die Rechnung der Bundesregierung geht aller Voraussicht nach auf: Im laufenden Jahr gewinnt die deutsche Konjunktur so stark an Fahrt, dass die drastische Steuer- und Abgabenerhöhung ab Januar 2007 das Wirtschaftswachstum nicht abwürgt, sondern ihm nur eine leichte Delle versetzt. Das heißt: Der Aufschwung wird sich - nur leicht abgebremst - im kommenden Jahr fortsetzen. Und nicht nur das: Auch der Aufbau von Arbeitsplätzen und im Gegenzug der Abbau der Arbeitslosigkeit wird weitergehen. Nach einem Rückgang der Arbeitslosenzahlen um 350.000 im laufenden Jahr rechnen die sechs führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute für nächstes Jahr mit einem weiteren Rückgang um 300.000. Die Arbeitslosenquote wird erstmals seit fünf Jahren die symbolträchtige Marke von zehn Prozent unterschreiten, so hoffen alle.

Unterm Strich bleibt weniger

Die Bundesregierung sieht sich in ihrem wirtschaftspolitischen Kurs bestätigt und die Spitzen der Großen Koalition ignorieren die heftige Kritik der Wirtschaftsforscher. Die bezieht sich vor allem auf die Steuer- und Sozialpolitik. Mit Jahresbeginn tritt die bislang größte Steuer- und Abgabenerhöhung in der Geschichte Deutschlands in Kraft. Vor allem durch die Erhöhung der Mehrwert- und Versicherungssteuer, aber auch durch die steigenden Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, sowie durch die Kürzung von steuerlichen Vergünstigungen, wird breiten Schichten der Bevölkerung massiv Kaufkraft entzogen. Im Ergebnis dürften zwar die tariflichen Einkommen der Arbeitnehmer stärker steigen als in den vergangenen Jahren, aber die verfügbaren Einkommen unterm Strich aber sinken. Das heißt, der sich gerade erholende private Verbrauch wird als Antriebskraft für die Konjunktur wieder ausfallen.

Alte Lasten

Es rächen sich die Sünden der Vergangenheit. Hinzu kommt fehlender Mut der Bundesregierung. Die Last der Vergangenheit resultiert aus leichtfertiger Schuldenaufnahme, die einen gigantischen Schuldenberg verursacht hat. Rund 40 Milliarden Euro an Zinsen muss der Bundesfinanzminister pro Jahr bei den Gläubigern abliefern. Doch darauf wird mit einer lediglich halbherzigen Ausgabenkürzung reagiert. Dennoch sinkt das Staatsdefizit - also die Neuverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt - schon im laufenden Jahr unter die kritische Marke des europäischen Stabilitätspakts. Aber das ist in der Hauptsache den konjunkturbedingt steigenden Steuereinnahmen geschuldet und nicht, was besser wäre, einer Sanierung der Ausgabenseite des Bundesetats. Bei einem konjunkturellen Abschwung droht Deutschland wieder mit den Stabilitätskriterien in Konflikt zu geraten.

Aufschwung mit Unsicherheiten

Doch erst einmal, das ist im Augenblick wichtig, geht der Aufschwung weiter, wenn auch mit einigen Unsicherheiten. Denn da ist nicht nur der Kaufkraftentzug durch die Steuer- und Abgabenerhöhung an der Jahreswende, sondern auch das anhaltende Ungleichgewicht bei den Antriebskräften der Konjunktur. Getragen wird der Aufschwung nach wie vor primär vom Export, mittlerweile ziehen auch die inländischen Investitionen an. Doch der private Verbrauch, der mehr als die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts ausmacht, kommt weiterhin nicht in Gang. Ein Lichtblick ist der Arbeitsmarkt: Offensichtlich ist durch den Arbeitsplatzabbau der vergangenen Jahre die Beschäftigungsschwelle so sehr gesunken, dass die Unternehmen bereits bei moderatem Wirtschaftswachstum ihre Belegschaften aufstocken müssen.