Konflikt in der Elfenbeinküste spitzt sich zu
14. Dezember 2010
Das Tauziehen zwischen dem bisherigen Präsidenten Laurent Gbagbo und dem international anerkannten Wahlsieger Alassane Ouattara dauert immer noch an. Bewaffnete Anhänger Gbagbos blockierten am Dienstag (14.12.2010) weiterhin den Zugang zu dem Hotel, das Ouattara in der Hafenstadt Abidjan als Hauptquartier dient. Bereits am Montag (13.12.2010) hatten sich mehr als 50 Bewaffnete vor der Zufahrt des Hotels postiert. Nun wird das Gebäude von Soldaten der ehemaligen Rebellentruppen FN und UN-Friedenshütern gesichert, um ein weiteres Vordringen der Regierungstruppen zu verhindern.
Drohende Sanktionen
In Reaktion auf die Krise in der Elfenbeinküste hat die Afrikanische Union (AU) beschlossen, die Elfenbeinküste aus ihren Reihen auszuschließen. Ein AU-Sprecher sagte am Donnerstagabend (09.12.2010), der Ausschluss gelte, bis Gbagbo zurücktrete. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich vorher hinter Alassane Ouattara gestellt. Auch die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hatte die Mitgliedschaft der Elfenbeinküste ausgesetzt und Gbagbo zum Rücktritt aufgefordert. Die USA haben Gbagbo unterdessen mit Sanktionen gedroht, sollte er weiter auf das Amt des Präsidenten bestehen. "Die USA werden Reiseverbote für ihn, seine Familie und die Menschen in seiner nahen Umgebung in Betracht ziehen", schrieb Präsident Barack Obama in einem Brief an Gbagbo. Ebenso seien wirtschaftliche Sanktionen denkbar, hieß es aus dem Außenministerium.
Land mit zwei Regierungen
Ouattara hatte die Stichwahl um das Präsidentenamt mit 54 Prozent der Stimmen gewonnen. Das hatte die unabhängige Wahlkommission bekanntgegeben. Anschließend ließen sich sowohl Gbagbo als auch Ouattara im Amt vereidigen. Beide "Präsidenten" haben schon Kabinette ernannt und versuchen, die Kontrolle über die nationale Verwaltung und die Diplomatie zu gewinnen.
Seit der Stichwahl spitzt sich die Sicherheitslage in der Elfenbeinküste immer weiter zu. Nach Angaben von Amnesty International starben 20 Menschen nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern beider Lager.
Die Elfenbeinküste ist seit dem Bürgerkrieg von 2002/2003 faktisch geteilt. Der Norden, der als Hochburg Ouattaras gilt, wurde von Rebellen kontrolliert. 2007 wurde schließlich ein Friedensvertrag geschlossen. Noch immer sind in dem Land mehrere tausend UN-Blauhelmsoldaten stationiert.
Autorin: Michaela Paul/Christine Harjes (epd, dapd, dpa)
Redaktion: Klaudia Pape