Kongresspartei berät über Regierungsbildung
17. Mai 2009
Nach den bisherigen Teilergebnissen der Parlamentswahl sieht es gut aus für Minsterpräsident Manmohan Singh von der regierenden indischen Kongresspartei: Nachdem seine Kongresspartei und ihre Verbündeten einen überraschend deutlichen Wahlsieg erzielt haben, kann der 76-Jährige davon ausgehen, eine zweite Amtszeit anzutreten. Die ersten Gespräche mit potenziellen Koalitionsparteien begannen am Sonntag (17.05.2009).
Die Kongresspartei erzielte nach den bisherigen Auszählungen mit 200 Sitzen ihr bestes Ergebnis seit 1991. Demnach erhielt sie mit ihren Verbündeten die meisten Stimmen, verfehlte aber die absolute Mehrheit. Nach Angaben der Wahlkommission gewann das Bündnis Singhs bis zu 260 der 543 Sitze im neuen Parlament in Neu Delhi. Die von der nationalistischen Hindu-Partei Bharatiya Janata Partei (BJP) kam demnach auf bis zu 165 Mandate.
Oppositionsführer zieht sich zurück
Die Opposition hat ihre Niederlage schon eingeräumt. "Wir respektieren das Mandat des Volkes", sagte der BJP-Generalsekretär Arun Jaitly. Der geschlagene BJP-Spitzenkandidat Lal Krishna Advani erklärte, er werde als Oppositionsführer nicht mehr zur Verfügung stehen. Seine Partei war deutlicher als von den Umfragen erwartet distanziert worden.
Singh dankte den Wählern für das "massive Mandat". Die Chefin der Kongresspartei sowie der Kongress-geführten Vereinten Fortschrittsallianz (UPA), Sonia Ghandi, sagte: "Die Menschen in Indien wissen, was gut für sie ist, und sie treffen immer die richtige Entscheidung." Die absolute Mehrheit liegt bei 272 Sitzen. Beobachter gehen davon aus, dass die UPA sie gemeinsam mit weiteren Bündnispartnern problemlos erreichen wird.
Kongresspartei feiert ihren Erfolg
Hunderte Kongress-Anhänger feierten vor dem Partei-Hauptquartier in Neu Delhi. "Es war ein Mandat für UPA-Chefin Sonia Gandhi, für die von Manmohan Singh geführte UPA-Regierung, und ein Mandat für die Führung von Rahul Gandhi", sagte Kongress-Sprecher Janardhan Dwivedi. Der 39-jährige Sohn von Sonia Gandhi und des ermordeten Ex-Premierministers Rajiv Gandhi, Rahul Gandhi, spielte eine führende Rolle im Wahlkampf der Kongresspartei.
Auch am indischen Aktienmarkt dürfte der Wahlsieg gut ankommen. Die Furcht vor einer langwierigen Koalitionsbildung und einer deswegen instabilen Regierung hatte für Nervosität gesorgt. "Für den Markt wird ein Traum wahr. Besser hätte es nicht ausfallen können", sagte Samir Arora, Fondsmanager bei Helios Capital in Singapur.
USA gratulieren
Inzwischen gratulierten die USA Indien zu der „historischen Wahl“. Der erfolgreiche Wahlmarathon habe Indiens „lebendige Demokratie“ gestärkt, sagte Präsidentensprecher Robert Gibbs. Auch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso würdigte den Ablauf der Abstimmung.
Nach indischer Tradition darf die Partei mit den meisten Stimmen als erste eine Regierungsbildung versuchen. Wegen der Größe Indiens und aus Sicherheitsgründen fand die Wahl seit dem 16. April in fünf Phasen statt. Insgesamt waren 714 Millionen Inder wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung in der größten Demokratie der Welt lag bei 60 Prozent. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren waren es 58 Prozent. Die konstituierende Sitzung des Parlaments muss spätestens am 2. Juni stattfinden. (kle/chr/qu/afp/ap/epd/dpa)