Kooperationsabkommen zwischen Berlin und Sarajewo geschlossen
14. Juli 2005
Mit dem unterzeichneten Memorandum hat sich die Regierung der Bundesrepublik Deutschland dazu verpflichtet, Bosnien-Herzegowina 14 Millionen Euro zu schenken. Ein Großteil der Finanzmittel sei für die Energieentwicklung vorgesehen, sagte Mila Gadzic, Schatzministerin im Ministerrat von Bosnien-Herzegowina. "In Bosnien-Herzegowina wird in den vergangenen Jahren besonderer Wert auf die Entwicklung des Energiesektors gelegt". Daher sei mit Vertretern des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, BMZ, vereinbart worden, dass sieben Millionen in diesen Sektor fließen. "Das heißt für Reparaturen, aber auch für die Entwicklung des Energiesektors", so Ministerin Gadzic.
Geld für Handelsregister
Weitere 4,5 Millionen Euro sollen für die Instandsetzung des Bergwerks Vihovici bei Mostar dienen. Das Bergwerk ist in eine illegale Mülldeponie umgewandelt worden und verursacht enorme ökologische Probleme. Ferner hat Deutschland 2,5 Millionen Euro für die Einrichtung eines Handelsregisters in Bosnien-Herzegowina zur Verfügung gestellt. Dies soll dazu beitragen, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen. Darüber hinaus ist ein Abkommen über einen sehr günstigen Kredit unterzeichnet worden. "Dieses Abkommen räumt Bosnien-Herzegowina die Möglichkeit ein, einen 10-Millionen-Euro-Kredit zu sehr günstigen Konditionen aufzunehmen, wie es bereits in der Vergangenheit der Fall war", erläuterte Frau Gadzic.
Investition statt Schuldenrückzahlung
Leo Kreuz, Referatsleiter Südosteuropa beim BMZ, zufolge erließ Deutschland Bosnien-Herzegowina bereits 1999 den Großteil seiner Schulden. Dies bedeute allerdings nicht, dass alle Schulden vollständig erlassen würden. "Die Bundesregierung hat vielmehr zur Bedingung gestellt, dass die Regierung von Bosnien-Herzegowina einen Teil der Schulden nicht zurückzahlt, sondern in Entwicklungsprojekte investiert", so Kreuz. Daher hat sich der Ministerrat dazu verpflichtet, für die Instandsetzung des Bergwerks Vihovici 5,3 Millionen konvertibler Mark als eine Teilrückzahlung der Schulden an die Bundesrepublik Deutschland aufzubringen. Nun hat er weitere 4,5 Millionen Euro für diesen Zweck erhalten. Kreuz und Gadzic erinnerten daran, dass Deutschland seit 1993 über 210 Millionen Euro in Bosnien-Herzegowina investiert habe. Zudem nutze Bosnien-Herzegowina auch Fonds der EU, in die die Bundesrepublik das Meiste einzahle.
Zoran Pirolic, Sarajewo
DW-RADIO/Bosnisch, 14.7.2005, Fokus Ost-Südost