Korruption in der polnischen Armee?

Warschau, 22.7.2002, RZECZPOSPOLITA, poln. Michal Stankiewicz

Die Militärstaatsanwaltschaft in Szczecin (Stettin) hat gegen einige Offiziere, die in dem polnisch-deutsch-dänischen Korps Nordost dienen, Korruptionsvorwürfe erhoben. Die Staatsanwaltschaft leitete gleichzeitig auch andere Ermittlungen ein, die Unregelmäßigkeiten während der Ausschreibungen in diesem Korps betreffen.

Die Militärstaatsanwaltschaft möchte jedoch keine Informationen über den Verlauf der Ermittlungen preisgeben. Das ist eine heikle Angelegenheit, die das Prestige der polnischen Armee in Frage stellt. Dieses Nordost-Korps ist eine außergewöhnliche Formation, die noch vor dem Beitritt Polens zur NATO ins Leben gerufen wurde und von drei Staaten, d.h. von Polen, Deutschland und Dänemark in gleichem Maße finanziert wird.

Der Zeitung RZECZPOSPOLITA ist es jedoch gelungen, festzustellen, dass diese Vorwürfe gegen polnische Offiziere gerichtet sind, die bei der sogenannten "Einheit für Unterstützung" arbeiten. Diese Einheit wird im Namen des Staates, in dem das Korps seinen Sitz hat, mit der Belieferung, Renovierung, der Reinigung usw. beauftragt. Die Ermittlungen wurden aufgrund einer Anzeige eingeleitet, die von Miroslaw K. erstattet wurde, der bis Januar 2002 mit Wartungsarbeiten bei dieser Einheit beschäftigt war. Er behauptet, dass er Schmiergelder an die leitenden Offiziere zahlte. Im Gegenzug habe seine Firma die Aufträge erhalten.

"Ich habe ihnen zwei andere Firmen genannt, die meinen Bekannten gehörten. Sie bekamen dann die Aufträge und ich wurde als Subunternehmen beschäftigt. Durch diese Firmen wurde auch mein Geld ausbezahlt, und die Rechungen waren um 30 bis 35 Prozent überhöht. Dieser ‘Überschuss‘ wurde nach der Bezahlung durch die Einheit von mir an Henryk S., den Bauinspekteur, und an Kapitän Krzysztof T. weitergegeben", erklärte Miroslaw K. gegenüber der Zeitung RZECZPOSPOLITA.

Miroslaw K. behauptet aber auch, dass er während seiner Arbeitszeit die Wohnung des Vorgesetzten der zwei oben erwähnten Personen, d.h. von Oberstleutnant Jacek P. renovierte. Miroslaw K. behauptet sogar, dass er bedroht wurde, als er sich anschickte, diese Korruption den Behörden zu melden.(...)

Die Ermittlungen laufen auf vollen Touren. Die Staatsanwaltschaft machte zuerst Miroslaw K. den Vorwurf, Schmiergelder zu zahlen. Dann nach einigen Tagen wurde auch der Vorwurf, Schmiergelder zu kassieren, einem der Offiziere, d.h. dem Kapitän Krzysztof T. gemacht. Es ist geplant, bald weitere Personen anzuklagen.

Die zweite Ermittlung der Militärstaatsanwaltschaft bezieht sich auf alle Ausschreibungen, die in den letzten drei Jahren seit der Gründung des Korps stattfanden. Mit der Durchführung der Ausschreibungen waren u.a. die Personen beauftragt, die Miroslaw K. erwähnte. Die Ermittlungen sind als Folge einer Kontrolle eingeleitet worden, die von der Kontrollabteilung des Verteidigungsministeriums in Wroclaw (Breslau – MD) im April diesen Jahres durchgeführt wurde. In dem Bericht über die Ergebnisse der Kontrolle wurde auf viele Unregelmäßigkeiten hingewiesen.

Wie die Zeitung RZECZPOSPOLITA feststellte, handelt es sich dabei unter anderem um die Ausschreibungen für Reinigungsarbeiten bei dem Korps. Alle Ausschreibungen gewannen nämlich Firmen, die mit einer Person verbunden sind, d.h. mit dem Geschäftsmann Piotr N., der nach unseren Recherchen sowohl der Polizei als auch der zivilen Staatsanwaltschaft bekannt ist. (...). Seine Firma erhielt im Jahre 2000 allein für die Reinigungsarbeiten 600 000 Zloty (etwa 170 000 Euro).

Seine Aussage bei der Staatsanwaltschaft machte bereits auch Zbigniew Danielak, der bis Dezember 2000 bei dem Korps als Justitiar beschäftigt war. Mit seinen Anzeigen, die noch während der Regierung Buzek erstattet wurden, waren viele Militärbehörden (...) beschäftigt. Die Angelegenheit wurde jedoch nicht gerichtlich verfolgt.

Die Zeitung RZECZPOSPOLITA unternahm Versuche, mit den beschuldigten Offizieren zu sprechen. Sie lehnten Interviews jedoch ab und verwiesen uns an die Presseabteilung des Korps. Auf unser Schreiben wurde von der Presseabteilung wie folgt geantwortet: "Für sämtliche Angelegenheiten, die die sogenannte ‘Unterstützungseinheit‘ betreffen, wird die Verantwortung einseitig von der polnischen Seite getragen". Dann wurden wir an den Kommandanten des Heeres verwiesen. Wir riefen General Pietrzyk an und es wurde uns ein Rückruf versprochen. Wir sandten auch ein Schreiben dazu. Am selben Tag wurden wir von einem Offizier informiert, dass der General im Urlaub und erst im August wieder im Dienst sei. (Sta)