Korruptionsskandal in Albanien

Ein Strafverfahren gegen den Generaldirektor der Abteilung für Straßenbau, ein Strafverfahren gegen dessen Vorgänger, Strafverfahren gegen drei weitere Führungskräfte dieser Abteilung und neun externe Mitarbeiter, die für die Ausführung von Arbeiten verantwortlich waren. Insgesamt dreizehn Strafverfahren sollen gegen Mitarbeiter eingeleitet werden. Dies sind einige der Maßnahmen, die der Rechnungshof nach einer Untersuchung von Korruptionsfällen im Ministerium für Verkehr und Telekommunikation und der Hauptabteilung für Straßenbau gefordert hat.

Viele Gesetzesverstöße

Die Ermittler kamen zu dem Ergebnis, dass in diesem Ministerium durch Korruption im Laufe des Jahres 2004 und in den ersten Monaten des Jahres 2005 für den Staat ein Gesamtschaden von etwa einer Million US Dollar entstanden ist. Nach Aussagen von Samir Struga, einem hochrangigen Beamten des Rechnungshofes, der die Bilanz zum Missbrauch öffentlicher Mittel bekannt gegeben hat, sind Schäden durch die Manipulation von Ausschreibungen oder durch Zweckentfremdung von Mitteln in mindestens zwölf Fällen entstanden.

Missbrauch bei der „Majko-Steuer“

Als typischen Fall eines Verstoßes gegen das Finanzierungsgesetz, nannte Struga den Ausbau der Straßenverbindung von Durres über Kukes nach Morina, die Albanien mit Kosovo verbindet. Für den Ausbau dieser Verbindung wurde in der Zeit der Regierung von Pandeli Majko eine Sondersteuer eingeführt, die auch als „Majko-Steuer“ bekannt wurde. Diese Steuer wurde von Autofahrern eingezogen um den betreffenden Straßenkorridor zu verbessern. Struga sagte, dass von den eingenommenen Mittel aber nur etwa sechs Prozent tatsächlich für die Modernisierung dieser Straße ausgegeben worden seien. "Durch diese staatliche Unterfinanzierung wurden daher Projekte nicht umgesetzt und Investitionsmittel nicht abgerufen, die das Ministerium eingeplant hatte", so Struga.

Auch bei anderen Straßenbauprojekten hat der Rechnungshof schwerwiegende Gesetzesverstöße festgestellt. So wurden Neubauprojekte nicht umgesetzt und anstelle dessen lediglich Renovierungs- und Instandsetzungsarbeiten

ausgeführt.

Arben Muka,Tirana

DW-RADIO/Albanisch, 22.9.2005, Fokus Ost-Südost