Kroatien: Wechsel an der Spitze des Innenministeriums

Das kroatische Parlament hat am 12. Juli einen neuen Innenminister gewählt. Ivica Kirin, bislang amtierender Bürgermeister des slawonischen Virovitica, löst den bisherigen Innenminister Marijan Mlinaric ab. Der 34-jährige Ingenieur der Geodäsie, Kirin, gehört zur neuen Strömung in der regierenden Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft, HDZ. Bei den Kommunalwahlen kürzlich in Virovitica konnte er einen überzeugenden Wahlsieg mit fast der Hälfte der Wählerstimmen erringen.

Erfolgloser Vorgänger

Der bisherige Minister Mlinaric verlässt nach offiziellen Angaben sein Amt aus gesundheitlichen Gründen. Aber bereits vor seiner Erkrankung war die Rede davon, dass er abgelöst werden sollte. Denn der Arzt aus dem nord-west-kroatischen Varazdin fand sich im Amt des Innenministers nicht zurecht. Da zugleich in Kroatien Raub und schwere Raubüberfälle steigen und die Polizei zudem keine Erfolge gegen das organisierte Verbrechen hervorbringt, war es nur eine Frage der Zeit, bis Regierungschef Ivo Sanader personelle Änderungen an der Ministeriumsspitze vornehmen würde.

Weitere Änderungen in der Regierung?

Über weitere Änderungen in Sanaders Kabinett wird bereits in den Medien spekuliert. Dies beträfe zunächst die Wirtschafts- und Finanzressorts. Häufig wird die Rückkehr von Andrija Hebrang in die Regierung genannt, der Anfang dieses Jahres sein Amt aus Gesundheitsgründen aufgab. Da er sich nun nach einer Operation auf dem Wege der Besserung befindet und im Parlament immer aktiver ist, klingen Behauptungen überzeugend, dass er zumindest sein Amt als stellvertretender Ministerpräsident zuständig für die Koordination der Wirtschaftsressorts wieder aufnehmen, wenn nicht auch das des Gesundheitsministers übernehmen könnte.

Halbzeit der Regierung Sanader

Die Hälfte von Sanaders Regierungszeit ist fast vergangen und nun wendet sich die Regierung offenbar verstärkt den innen- und wirtschaftspolitischen Problemen zu. Denn es wird von einem Erfolg in diesen Bereichen entscheidend abhängen, ob die HDZ bei den kommenden Parlamentswahlen gewinnt. Eine Regierungsumbildung und Personalwechsel gerade in einigen Ressorts sind ein eindeutiges Zeichen dafür, dass sich die Regierung innenpolitischen Problemen zuwendet und somit auf die kommenden Wahlen vorbereitet.

Zoran Daskalovic, Zagreb
DW-RADIO/Kroatisch, 13.7.2005, Fokus Ost-Südost