"Kultur der Straflosigkeit"

Deutsche Welle: Die US-Militärjustiz will in den kommenden Tagen die Anklageerhebung gegen den mutmaßlichen Amokschützen von Kandahar einleiten. Wie bewerten Sie den Fall?

John Tirman: Zivile Kriegsopfer tauchen immer dann prominent in den Medien auf, wenn Gräueltaten begangen werden. Dass der Soldat 16 Zivilisten und darunter offenbar neun Kinder erschossen hat, ist ein zutiefst bedauerlicher Zwischenfall. Aber man muss sehen, dass dies nicht die Art ist, wie die meisten Zivilisten getötet werden. Sehr viel mehr Menschen sterben während sogenannter Routine-Operationen wie Hausdurchsuchungen, Straßenkontrollen oder Luftangriffen.

Im Fall des Amokschützen hat US-Verteidigungsminister Leon Panetta die Todesstrafe nicht ausgeschlossen. Wie geht die US-Armee damit um, wenn nicht ein einzelner Soldat Amok läuft, sondern bei Einsätzen Zivilisten getötet werden?

Wir haben eine Kultur der Straflosigkeit. Es werden nicht sehr viele Menschen zur Verantwortung gezogen, obwohl die USA nach meiner Berechnung allein im Irak für den Tod von rund 200.000 Zivilisten verantwortlich sind. Das Militär stellt es in der Regel so dar, als seien von den Einsätzen nur Aufständische betroffen und räumt es nur selten ein, wenn Zivilisten getötet wurden. Beim Haditha-Massaker in der irakischen Provinz Anbar beispielsweise hieß es im ersten Bericht von US-Marines, dass 15 Zivilisten bei der Explosion einer Bombe am Straßenrand ums Leben gekommen seien. Tatsächlich waren 24 Zivilisten von den Marines getötet worden und die Bombe hatte einen US-Soldaten, aber keine Zivilisten getötet. Der Fall mag berühmt-berüchtigt sein, aber er wirft ein Licht darauf, wie das Militär die Umstände routinemäßig falsch darstellt. Meist kennen wir nur die offizielle Darstellung der Armee. Die Ereignisse von Haditha wurden nur deshalb bekannt, weil eine irakische Menschenrechtsgruppe einen Reporter des Time-Magazine informiert hatte.

Gelegentlich kommt es jedoch zu Verurteilungen. Der Rädelsführer des sogenannten Kill Teams, das aus Mordlust afghanische Zivilisten getötet und den Opfern Finger als Trophäen abgeschnitten haben soll, wurde im November 2011 zu lebenslanger Haft verurteilt…

Es gibt so gut wie nie Strafen, außer in diesen seltenen Fällen, wenn eine Gräueltat begangen wurde. Aber sogar in dem Fall von Haditha muss keiner der Beteiligten ins Gefängnis, obwohl niemand bestreitet, dass mehrere Marines in Häusern um sich geschossen und Handgranaten hineingeworfen hatten, ohne dass es einen Hinweis gab, dass dort Aufständische sein könnten. In diesem gut dokumentierten Fall, der von der Marine untersucht wurde und über den breit in den Medien berichtet wurde, hätte man Konsequenzen erwarten sollen. Aber niemand wurde zur Verantwortung gezogen.

Wie erklärt sich das?

Wenn doch einmal Anklage erhoben wird, argumentieren die Anwälte fast immer mit den Einsatzregeln, die festlegen, wann der Einsatz tödlicher Gewalt zulässig ist. Diese Regeln sind geheim, aber nach dem, was wir wissen, sind sie sehr weit gefasst. Sie erlauben es Soldaten, die Beschuss befürchten, jeden zu erschießen, der Teil der Bedrohung sein könnte, unabhängig davon, ob er eine Waffe schwenkt oder nicht. Das gibt Kommandeuren und Soldaten eine sehr große Entscheidungsfreiheit, zu töten.

Sehen Sie darin einen Grund dafür, dass so viele Unbeteiligte sterben müssen?

Dazu kommt noch ein Einstellungsproblem. Umfragen in der Armee haben gezeigt, dass im Irak mehr als ein Drittel der Soldaten die Bevölkerung als feindselig, als Terror-Sympathisanten ansah. Wenn man mit dieser Einstellung in den Kampf geht, wird das tragische Konsequenzen haben. Ich glaube, die meisten Soldaten verhalten sich korrekt und versuchen, Zivilisten von Kämpfern zu unterscheiden. Aber in der Armee gibt es viele Rekruten, die oft noch nicht einmal den Highschool-Abschluss haben und die ausgebildet werden, zu töten und nicht dazu, Friedenswächter zu sein. Dazu kommen Frustration, Traumata und andere Probleme, die sie als Folge regelmäßiger Einsätze im Irak und in Afghanistan haben. Das soll niemanden freisprechen, aber die Soldaten sind einem großen Druck ausgesetzt, der zu zivilen Opfern führen kann.

Wie ließe sich die Zivilbevölkerung besser schützen?

Indem man nicht in den Krieg zieht.

Der Politologe John Tirman ist Exekutivdirektor des Instituts für Internationale Studien am Massachusetts Institute of Technology. Unter seinen Veröffentlichungen ist auch das Buch "The Deaths of Others: The Fate of Civilians in America's Wars" ("Das Sterben der Anderen – das Schicksal der Zivilbevölkerung in Amerikas Kriegen" - nicht auf Deutsch erschienen.)