Grütters will Reform des Urheberrechts

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat für die anstehende Novellierung des Urheberrechts einen nachhaltigen Schutz des geistigen Eigentums gefordert. "Technische Machbarkeit, Bequemlichkeit und Gratis-Mentalität dürfen nicht die Maßstäbe einer zeitgemäßen Urheberrechts- und Netzpolitik sein", heißt es in einem Positionspapier der CDU-Politikerin.

Gegen "Internetkapitalismus"

"Künstler und Kreative müssen von ihrer Arbeit leben - und nicht nur knapp überleben - können." Ein "ungebändigter digitaler Internetkapitalismus", der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lasse, sei mit der sozialen Marktwirtschaft unvereinbar, betont Grütters.

Nach der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD soll das zuletzt 2007 überarbeitete Urheberrecht an die neuen digitalen Bedingungen angepasst werden. Die für die analoge Welt entwickelten, bewährten Rechtsgrundsätze im Urheberrecht müssten auch in der digitalen Welt gelten, verlangt die Ministerin. Durch die Digitalisierung habe das Urheberrecht für den Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken auch im privaten Umfeld eine völlig neue Bedeutung erlangt.

Appell an Buchverlage

Grütters fordert unter anderem, illegalen Angeboten im Netz entgegenzutreten. Die Kulturstaatsministerin appelliert auch an die öffentlichen Bibliotheken und die Buchverlage. Sie sollten Wege finden, künftig mehr elektronische Bücher (E-Books) zur Verfügung zu stellen. Sollten sich Verlage und Bibliotheken nicht auf Lizenzabsprachen und faire Konditionen einigen können, schließt Grütters gesetzliche Vorgaben nicht aus.

Beifall vom Kulturrat

Der Deutsche Kulturrat begrüßte den Vorstoß von Grütters. "Die Urheber schaffen die Werke und müssen aus der Verwertung einen ökonomischen Nutzen ziehen können", erklärte der Geschäftsführer des Rates, Olaf Zimmermann. Zugleich müssten die Werke möglichst unkompliziert zugänglich gemacht werden. In diesem "magischen Dreieck" müsse sich die Reform des Urheberrechts bewegen.

Es sei sehr gut, dass Grütters aus "kulturpolitischer Sicht" innerhalb der Bundesregierung den ersten Aufschlag gemacht habe. Nun sei der federführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert, diesen Ball aufzunehmen und zügig einen Entwurf für die Reform des Urheberrechts vorzulegen, verlangte der Kulturrat.

wl/mak (dpa, kna, epd, afp)