Kurz erklärt: das Grundgesetz

Was darf Satire? Gehört das Kopftuch in die Schule? Wie funktioniert die Bundestagswahl? Das alles regelt in Deutschland das Grundgesetz. In einer Videoreihe erklären wir die wichtigsten Artikel.

Im April stieß Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) eine neue Debatte über die sogenannte deutsche "Leitkultur" an. Wofür steht Deutschland? Welche Regeln und Werte definieren das Zusammenleben in der Bundesrepublik? Eine Antwort darauf bietet das deutsche Grundgesetz. Am 23. Mai wird es 68 Jahre alt. Folge 1: "Die Würde des Menschen ist unantastbar".

Frauen haben in Deutschland die gleichen Rechte wie Männer, denn die Gleichberechtigung ist gesetzlich festgeschrieben. Im Alltag sieht das allerdings häufig anders aus.

In Deutschland herrscht Religionsfreiheit, eine Staatsreligion gibt es nicht. Jeder darf seinen Glauben frei ausüben. Auch an nichts zu glauben, ist erlaubt. Die Religionsfreiheit hat aber auch Grenzen.

"Das wird man ja wohl noch sagen dürfen": mehr als nur eine Floskel. In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Den Holocaust zu leugnen, gehört nicht dazu. Wer beleidigt, hetzt oder lügt, kann nach dem Grundgesetz dafür belangt werden.

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Wer als Kind deutscher Eltern geboren wird, ist automatisch deutscher Staatsbürger. Wer keinen deutschen Elternteil hat, kann trotzdem einen deutschen Pass bekommen - unter bestimmten Voraussetzungen. Die sind in Artikel 116 des Grundgesetzes festgeschrieben.

Sie kann ihre Minister, aber keine Richter entlassen: die Bundeskanzlerin. Das Grundgesetz regelt, welche Machtbefugnisse dem Staat zustehen - vom Bundespräsidenten über das Parlament bis hin zum Bundesverfassungsgericht. Auch die Regierungsform ist im Grundgesetz verankert: Deutschland ist eine Demokratie.

Grafik: Anna Wills

Gesellschaft

Lilas Aldakehl Allah, Syrien

"Das deutsche Grundgesetz ist mir wichtig, weil darin auch unsere Rechte als Flüchtlinge vorkommen und diese in Deutschland respektiert werden. Ich bin 18 Jahre alt, komme aus Damaskus und bin vor eineinhalb Jahren mit meinen Eltern und meinen Brüdern nach Deutschland geflüchtet. Die Sicherheit, die mir das Land und das Gesetzt bieten, ist mir sehr viel wert."

Gesellschaft

Arash Fallahi, Iran

"Ich habe das deutsche Grundgesetz im Orientierungskurs kennengelernt. Was ich daran beeindruckend finde, ist, dass die Rechte von Kindern besonderen Wert haben, dass es Gleichberechtigung zwischen allen Menschen gibt und alle Religionen respektiert werden. Für Menschen aus diktatorischen Ländern ist das etwas Besonderes."

Gesellschaft

Arezo Naibe, Afghanistan

"In Deutschland gibt es Demokratie und Gleichberechtigung zwischen allen Menschen. Das ist anders als bei uns in Afghanistan, Männer und Frauen sind nicht gleich. Bei uns kann nicht jeder studieren oder arbeiten. Manches im Gesetz verstehe ich nicht, weil ich aus einer anderen Kultur komme. Aber auf der anderen Seite finde ich es gut, weil es die Rechte aller Menschen aufzählt."

Gesellschaft

Hammody Alzanki, Irak

"Jeder Mensch hat eine Würde, die man ihm nicht wegnehmen kann. Deswegen ist mir das deutsche Grundgesetz wichtig, weil darin geschrieben steht, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Das Recht auf Freiheit - auf Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, ein Leben ohne Zwang - ist mir besonders wichtig, vorausgesetzt dass diese Freiheit nicht die Freiheit anderer verletzt."

Gesellschaft

Chorchid Kahled, Syrien

"Unter dem deutschen Grundgesetz sind alle gleich. In dem Land, aus dem ich komme, ist das nicht so. Offiziere und Geheimdienste stehen über dem Gesetz. Männer und Frauen sind nicht gleichberechtigt. Der erste Paragraph ist mir besonders wichtig: Am Anfang der syrischen Revolution haben die Menschen nach Würde und Freiheit gerufen. Das wurde in Deutschland schon 1949 ins Grundgesetz geschrieben."

Gesellschaft

Ehab Zaarour, Syrien

"Das deutsche Grundgesetz ist mir wichtig, weil es meine Freiheit und meine Rechte garantiert. Unter diesem Gesetz können Menschen aus verschiedenen Ethnien, Religionen und Kulturen friedlich in einem Land zusammenleben. Ich finde es auch wichtig, weil es garantiert, dass niemand über dem Gesetz steht."

Gesellschaft

Baraa Aldaraa, Syrien

"Ich finde es sehr gut, dass Religion und Politik voneinander getrennt sind. Was mir auch positiv aufgefallen ist, ist dass das Grundgesetz viele Rechte für Frauen festlegt und Diskriminierung verbietet. Außerdem ist mir die Unantastbarkeit der Menschenwürde sehr wichtig."

 

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