Lateinamerika empfängt Obama

Zum Auftakt eines fünftägigen Besuchs in Lateinamerika ist Barack Obama am Samstag (19.03.2011) in Brasilien eingetroffen. Dabei versucht der US-Präsident den Spagat im Hinblick auf die unterschiedlichen Beziehungen zu den Staaten zu meistern.

Große Spannungen

Wenn die US-Regierung nach Lateinamerika schaut, dann sieht sie zwei Welten. Da sind zum einen Länder mit linksgerichteten Regierungen wie Kuba, Nicaragua und Venezuela, zu denen das Verhältnis seit langem gespannt ist. Unvergessen ist der Auftritt des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez 2006 vor den Vereinten Nationen, als er Barack Obamas Vorgänger George W. Bush als "Teufel" bezeichnete. Das Verhältnis hat sich seitdem kaum verbessert.

Zum anderen aber gibt es Länder wie Brasilien, Chile und Kolumbien, die US-Außenministerin Hillary Clinton gerne als "leuchtende Beispiele" für Demokratie und wirtschaftlichen Erfolg hinstellt. Brasilien sei eine wirkliche "Erfolgsgeschichte", betonte Clinton Anfang März bei einer Senatsanhörung. Allerdings ist das Verhältnis zu Brasilien etwas getrübt, seit das Land gemeinsam mit der Türkei aus der internationalen Staatengemeinschaft ausscherte und auf eigene Faust im Atomstreit mit dem Iran einen Deal aushandelte, den die anderen westlichen Staaten, allen voran die USA, ablehnten.

Brasilien will ausgeglichene Handelsbilanz

So geht es bei der ersten Station von US-Präsident Barack Obama vor allem darum, die Gemeinsamkeiten zu betonen, erklärt Mauro Vieira, der brasilianische Botschafter in Washington, bei einer Veranstaltung der Heritage Foundation. Es gebe viele Bereiche, in denen Abkommen zu erwarten seien, "unter anderem in den Bereichen erneuerbare Energien, Wissenschaft, Technologie, Bildung und verantwortungsvolles Regieren".

Ebenfalls auf der Tagesordnung wird das Thema Handel stehen – global und bilateral. Im Ringen um die Liberalisierung des Welthandels in der Doha-Runde gehören die USA und Brasilien zu den entscheidenden Verhandlungspartnern und die USA sind einer der wichtigsten Handelspartner Brasiliens. "Aber zurzeit", sagt Botschafter Vieira, "haben wir ein Handelsdefizit von ungefähr elf Milliarden Dollar." Man wolle den Handel mit den USA verstärken, und strebe vor allem eine ausgeglichene Bilanz an.

Chile ist die zweite Station von Obamas Lateinamerika-Reise, und dort will er in einer Grundsatzrede die Lateinamerika-Politik seiner Regierung darlegen. Denn Chile, wo vor einem Jahr der rechtskonservative Sebastián Piñera zum Präsidenten gewählt wurde, gilt als das Musterbeispiel für demokratische Entwicklung, so Hillary Clinton anlässlich des Besuchs des chilenischen Außenministers. In ihren Gesprächen mit Oppositionellen in Ägypten, so Clinton, werde Chile immer wieder erwähnt: "Die Ägypter wollen wissen, wie Chile seinen demokratischen und wirtschaftlichen Erfolg bewerkstelligt hat." Ihre Antwort sei stets: "Durch seine Verpflichtung zur Demokratie hat es seinen Bürgern wirtschaftliche Erfolge beschert."

Rettung der 33 chilenischen Bergleute als Musterbeispiel

Die Chilenen wünschen sich, von den US-Amerikanern als gleichberechtigter Partner angesehen zu werden. Bei seinem Besuch in Washington in der letzten Woche verwies Außenminister Alfredo Moreno auf die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Rettung der 33 verschütteten Bergleute im vergangenen Jahr. "Gemeinsam mit den USA und vielen Menschen haben unsere eigenen Teams gute Ideen entwickelt, und so konnten wir alle [Bergleute] lebend retten." Das sei ein gutes Beispiel für eine Partnerschaft zwischen den USA und Chile gewesen.

Bei dem Besuch Obamas in Chile soll es auch konkrete Vereinbarungen geben, erklärt der stellvertretende Botschafter in Washington, Robert Matus. So sollen mehr Chilenen Englisch lernen, denn "derzeit können höchstens fünf Prozent der Chilenen ausreichend Englisch sprechen". Das, so Matus, behindere sie in ihrer Berufslaufbahn und es schränke die Produktivität Chiles insgesamt ein. Hier soll es entsprechende Austausch- und Lehrangebote geben, ebenso in den Bereichen saubere Energien, Katastrophenmanagement und Umweltschutz.

Einwanderer aus El Salvador integrieren

Bei Obamas Besuch in El Salvador stehen auch noch andere Themen im Mittelpunkt, wie Francisco Altschul, der Botschafter des Landes in Washington, erklärt, allen voran die Sicherheit nicht nur seines Landes sondern der ganzen Region. Es müsse regionale Lösungen für Probleme mit dem organisiertem Verbrechen wie dem Drogenschmuggel geben. Denn die Kriminellen "respektieren keine Grenzen oder Gesetze, sie respektieren gar nichts," so Altschul.

Ein weiteres Thema ist El Salvador wichtig: Einwanderung. Fast zwei Millionen Immigranten aus El Salvador leben in den USA, erläuterte der Botschafter, davon seien 220.000 nur geduldet und müssten ihre Aufenthaltserlaubnis alle 18 Monate verlängern lassen. "Diese Menschen arbeiten, haben Familien, zahlen Steuern, und tragen zu den Volkswirtschaften der USA und ihres Heimatlandes bei", erklärt er. Für sie müssten Lösungen gefunden werden, die ihnen einen dauerhaften Aufenthalt in den USA garantierten.

Andere Länder buhlen um Einfluss

Die USA haben also viele Gründe, sich um ihre südlichen Nachbarn zu kümmern, erklärt Eric Farnworth, der Vizepräsident des "Council of the Americas". Denn anderen Ländern wie China und Kanada seien der Aufstieg Lateinamerikas und die sich dadurch bietenden wirtschaftlichen Gelegenheiten nicht entgangen. Außerdem weite sich der regionale Handel zum Beispiel mit Brasilien aus. Farnworth warnt: "Wir können nicht länger davon ausgehen, dass wir die einzigen sind – wenn wir das überhaupt je waren."

Die Konkurrenz ist also groß – und so können es sich die aufstrebenden Länder in Lateinamerika leisten, wählerisch zu sein. Sie wollen sich daher vor allem erst einmal anhören, was der US-Präsident ihnen zu bieten hat.

Autorin: Christina Bergmann
Redaktion: Marco Müller