Logistische Unterstützung zugesagt

Köln, 21.5.2003, DW-radio, Gerda Meuer aus Brüssel

Die NATO hat sich grundsätzlich bereit erklärt, Polen bei seinem Einsatz im Irak zu unterstützen. Das beschloss der Rat des Bündnisses am Mittwoch (21.5.) in Brüssel. Gerda Meuer mit Einzelheiten:

Eigentlich stand im Mittelpunkt des NATO-Rates der Besuch des UNO-Beauftragten im Kosovo, Michael Steiner. Und so kam der offizielle "Segen" für die Unterstützung Polens bei dessen Irak-Mission eher unspektakulär, sozusagen am Rande dieses Rates: Ohne große Debatte beschlossen die 19 Botschafter der Allianz, dass das Militärbündnis die Bitte Warschaus prüfen werde. Die polnische Regierung hatte Anfang der Woche die NATO um Planungshilfe ersucht für die multinationale Truppe, die unter polnischer Führung in einer der geplanten irakischen Zonen für Sicherheit und Ordnung sorgen soll.

Damit ist der politische Auftrag da, um die Anfrage aus Warschau zu bearbeiten. Das aber geschieht nicht bei der NATO in Brüssel sondern im SHAPE, dem militärischen Hauptquartier der Allianz in Mons. Dort sollen nun die NATO-Strategen recht zügig überlegen, wie das Bündnis den Polen logistisch beim geplanten Einsatz zur Stabilisierung des Irak helfen kann. Da geht es um Planung und Aufbau von Führungsstrukturen, um die Organisation der Versorgungs-Einrichtungen und eines Kommunikations-System. Kurz gesagt: die NATO soll auf dem Papier sicher stellen, dass die polnische Truppe einsatzfähig wird.

Bislang ist in Warschau von 2000 polnischen Soldaten die Rede, insgesamt benötigt das Kontingent aber wohl gut 10 000 Mann. Unterstützung kommt bislang nur aus der Ukraine, Bulgarien und aus Dänemark. Spanien und Portugal konzentrieren sich in ihrem Engagement auf den Aufbau der britischen Zone.

In Brüssel und auch in Mons wird man indes nicht müde zu betonen: Es handele sich nicht um eine NATO-Operation, sondern der geplante Einsatz im Irak sei eine rein polnische Angelegenheit. Dennoch war das Prüf-Votum vom Mittwoch (21.5.) für Warschau wichtig. Zum einen kann jetzt an der Truppen-Steller-Konferenz am Donnerstag und Freitag (22./23.5.) in Warschau auch ein NATO-Vertreter teilnehmen. Zum anderen ist natürlich allen Beteiligten klar, dass diese NATO-Unterstützung der erste Schritt zu einer späteren, viel weiter gehenden Beteiligung des Bündnisses sein könnte.

"Wir können den Polen ja nicht versagen, was wir in Afghanistan selbst in Anspruch nehmen", heißt es dazu in deutschen NATO-Kreisen. In Kabul unterstützt die NATO mit Planungsaufgaben zurzeit das deutsch-niederländische Korps. Bereits im Herbst aber will das Bündnis die ISAF-Mission ganz selbst übernehmen. Deshalb könnte es nach dieser Entscheidung auch im Irak irgendwann heißen: Wenn die NATO drin ist, soll auch tatsächlich der Name "NATO" draufstehen. (TS)