Maduros Schlussakt in Moskau
15. Januar 2015
Vorgesehen war in Moskau nur das Ende von Nicolás Maduros zehntägiger Rundreise. Gerüchten zufolge könnte damit aber auch seine Amtszeit enden. Denn offenbar brodelt es auch in der Regierungspartei angesichts der katastrophalen Wirtschaftlage Venezuelas.
Doch zum Abschluss seines Treffens mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstagabend teilte er der Presse nun mit: "Ich habe so viele Mittel erhalten, dass das Land seine Investitionen, seine Import und seine ökonomische Stabilität im Rhythmus halten kann."
Zehn Tage lang war Maduro nach China, Iran, Saudi Arabien, Katar, Algerien und Russland gereist, um Investitionen einzuwerben und nachzuholen, woran er auf dem OPEC-Gipfel Ende November gescheitert ist: eine Stabilisierung des Ölpreises.
Zumindest das eine Ziel will Maduro nun erreicht haben. Doch es bleibt fraglich, was davon am Ende übrig bleibt. Denn seinen vollmundigen Ankündigen sind schon häufiger keine Taten gefolgt.
Außerdem ist er dabei, das Land auf Jahrzehnte in eine horrende Staatverschuldung zu stürzen. Dass seine Parteigenossen Maduro noch am Flughafen verhaften wollen, ist dennoch wohl eher Wunschdenken der Opposition.
Maduro wackelt
Doch so einig, wie ihr Name glauben machen will, ist sich die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) seit dem Tod des Parteigründers Hugo Chávez tatsächlich nicht mehr. Schon gar nicht über dessen Wunschnachfolger Maduro. Doch selbst Sozialisten sprechen inzwischen davon, dass er die Zukunft des Landes verkaufe. "Es ist nicht ausgeschlossen, dass Maduro als 'Sündenbock' geopfert wird", sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Muno von der Zeppelin Universität Friedrichshafen.
Selbst wenn Maduro deutlich mehr Mittel eingeworben hat, als bisher bekannt, stellt sich die Frage, wann davon etwas in der Staatskasse landet. Investitionen zahlen sich bekanntlich nicht über Nacht aus, aber die Supermarktregale in Venezuela sind seit bereits seit Monaten leer.
Soforthilfe verspräche deshalb nur ein rasant steigender Ölpreis. Deshalb war eine Allianz gegen dessen Verfall das Hauptziel der Reise. Doch damit ist Maduro offenbar gescheitert.
Venezuela am Abgrund
Die Bedeutung des Ölpreises ist für Venezuela kaum zu überschätzen: Weit über 90 Prozent der Devisen des Landes stammen aus Ölverkäufen, und der Staatshaushaltes finanziert sich zur Hälfte aus Petro-Dollars - bei einem Ölpreis von 60 US-Dollar pro Barrel. Trotz leichten Anstiegs liegt der jedoch deutlich unter 50 US-Dollar. Maduro aber benötigt 100 Dollar, um das Land vor dem Zusammenbruch zu bewahren.
Selbst wenn es eine funktionierende Privatwirtschaft gäbe, wäre der niedrige Ölpreis ein harter Schlag für Venezuela. Doch seit die PSUV 1998 an die Regierung gewählt wurde, hat sie dem Privatsektor die wirtschaftliche Grundlage entzogen hat - durch Preisbindung, Enteignungen und einen absurd hohen Wechselkurs. Auf dem Schwarzmarkt kostet der Dollar inzwischen rund 30 Mal mehr als offiziell. Und die Inflationsrate liegt schon offiziell über 60 Prozent.
Pest oder Cholera
Selbst mit den angekündigten Investitionen muss Maduro also etwas unternehmen, um die Wirtschaftstätigkeit im Land wiederzubeleben. Ein erster Schritt dazu könnte es sein, die Währung abzuwerten. Doch das würde die Inflation weiter antreiben, weil das Land einen Großteil der Lebensmittel importieren muss. Am härtesten würde das eben diejenigen treffen, die der Chavismo eigentlich aus der Armut befreien wollte. "Es steht schlecht um Maduro", sagt Muno, "er hat eigentlich nur die Wahl zwsichen Pest und Cholera." Denn unternimmt er weiterhin nichts, droht das ganze Land in den Abgrund stürzen.