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Massenproteste in Beirut

Kay-Alexander Scholz1. Dezember 2006

Der Machtkampf im Libanon hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Anhänger der Hisbollah versammelten sich im Zentrum Beiruts, um mit einem unbefristeten Sitzstreik den Rücktritt der Regierung zu erzwingen.

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Demonstration in Beirut gegen die Regierung Siniora, Foto: AP
Der Protest war lautstark aber friedlichBild: AP

Hunderttausende Anhänger der Hisbollah, der schiitischen Amal-Bewegung und des christlichen Oppositionspolitikers Michel Aoun strömten aus allen Teilen des Landes nach Beirut. Einige von ihnen richteten sich mit Zelten und Matratzenlagern in der Innenstadt auf einen längeren Sitzstreik ein.

Sie folgten dem Protest-Aufruf des pro-syrischen Bündnisses unter Führung der schiitischen Hisbollah. Die Hisbollah will mit einer Massenbewegung die Regierung von Ministerpräsident Fuad Siniora stürzen, die sich auf eine Mehrheit aus anti-syrischen Parteien stützt und ihren Forderungen nach einem größeren Einfluss der Islamisten im Kabinett bislang nicht nachgegeben hat. Die Miliz wirft Siniora vor, eine Marionette der USA zu sein. Sie ist mit Syrien verbündet und hat im Sommer einen Krieg mit Israel ausgelöst, von dem sich der Libanon nur langsam erholt.

"Keine Angst"

Pro-syrische Demonstration in Beirut
Hunderttausende nahmen an der Demo teilBild: AP

Die Demonstranten riefen "Siniora raus!". Aoun erklärte in einer Ansprache, zu der Demonstration seien "Hunderttausende schiitische Muslime und Tausende Christen" erschienen. Die Forderung nach einem Rücktritt des sunnitischen Ministerpräsidenten habe aber nichts mit Sinioras Religionszugehörigkeit zu tun.

Siniora hatte am Donnerstagabend erklärt, die Libanesen sollten "keine Angst haben und nicht verzweifeln". Die Regierungsmehrheit wolle "Demokratie und Freiheit" verteidigen. Sie wirft ihren Gegnern vor, sie wollten die Regierung nur stürzen, um die Aufklärung der politischen Attentate der vergangenen zwei Jahre zu verhindern, an denen Syrien beteiligt gewesen sei.

Viele Libanesen, die nicht an der Protestaktion teilnahmen, drückten unterdessen ihre Angst vor Unruhen oder gar einem Bürgerkrieg aus.

Geplant: Steinmeier-Besuch im Libanon

Unklar blieb, ob Siniora am Samstag in der Lage sein würde, wie geplant Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu treffen. Die Siniora-Regierung habe sich den Respekt der ganzen Welt erworben, erklärte Steinmeier in Amman auf der Außenministerkonferenz der wichtigsten Industriestaaten (G8) und Staaten der islamischen Welt. Am Sonntag will der Minister deutsche Marineverbände besuchen, die an der Libanon-Truppe der Vereinten Nationen (UNIFIL) beteiligt sind.