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Politik

May auf dem Abstellgleis?

10. Juni 2017

Die politische Zukunft von Premierministerin Theresa May scheint ungewiss. Mit den beiden Stabschefs Mays, Fiona Hill und Nick Timothy, sind auch schon enge Vertraute der britischen Regierungschefin zurückgetreten.

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Rücktritt als Stabschefs: Nick Timothy und Fiona Hill
Rücktritt als Stabschefs: Nick Timothy und Fiona HillBild: picture alliance/empics/R. Findler

Aber es droht noch mehr Ungemach. Nach einem Bericht des "Telegraph" sondieren Parteimitglieder wie Außenminister Boris Johnson, Innenministerin Amber Rudd und Brexit-Minister David Davis, ob May als Regierungschefin ersetzt werden sollte.

Der "Sun" zufolge wollen hochrangige Mitglieder zwar definitiv einen anderen Premier. Ein Sturz der Regierungschefin solle jedoch erst frühestens in sechs Monaten herbeigeführt werden, da sonst Labour-Chef Jeremy Corbyn an die Macht kommen könnte. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte aus Tory-Kreisen erfahren, May werde vorerst ihren Posten behalten.

May als Marionette?

Führende konservative Politiker wollten sich daher öffentlich nicht auf die Zukunft Mays festlegen lassen. Es sei unmöglich zu sagen, ob sie Ende des Jahres noch Regierungschefin sein werde, sagte etwa der Abgeordnete David Jones der BBC. "Theresa May ist sicherlich die stärkster Anführerin, die wir im Moment haben." Sein Parteikollege Owen Paterson erklärte, man müsse sehen, wie es laufe. Er wies darauf hin, dass die Gespräche über den geplanten EU-Austritt Großbritanniens in wenigen Tagen beginnen sollen. Die "Times" schrieb, May stehe "vor dem Abgrund". Das Land sei "faktisch führungslos" und "so gut wie unregierbar".

Im Wahlkampf noch vereint: Packt Boris (links) nun die Säge aus?
Im Wahlkampf noch vereint: Packt Boris (links) nun die Säge aus?Bild: Getty Images/B. Stansall

Härter formulierte es die "Sun": "Sie ist erledigt", titelte das Boulevard-Blatt. "Die Tories wenden sich gegen Theresa", schrieb die konservative "Daily Mail".

Mays Konservative hatten bei der Parlamentswahl am Donnerstag ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Trotz Rücktrittsforderungen ließ sich die 60-jährige Regierungschefin von Königin Elizabeth II. offiziell mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Sie setzt dabei auf die Unterstützung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP). "Koalition der Irren" titelte die Boulevard-Zeitung "Daily Mirror" mit Blick auf Mays angestrebte Minderheitsregierung.

Tories haben Angst vor Jeremy Corbyn
Tories haben Angst vor Jeremy CorbynBild: Reuters/D. Staples

Auf Kritik stieß auch Mays Entscheidung, fünf wichtige Mitglieder ihres bisherigen Kabinetts im Amt zu belassen. Neben Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis sollen auch Finanzminister Philip Hammond, Verteidigungsminister Michael Fallon und Innenministerin Amber Rudd ihre Posten behalten. Für Samstagnachmittag hat May eine erste Kabinettssitzung einberufen.

Verkalkuliert

Eigentlich hatte May sich von der vorgezogenen Neuwahl ein starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen erhofft, ihre konservativen Tories erlitten stattdessen aber bittere Verluste. Sie kommen nach Auszählung aller Wahlkreise auf 318 Mandate, 13 weniger als bei der Wahl 2015. Die oppositionelle Labour-Partei gewann 30 Sitze hinzu und kommt auf 262 Sitze. Die DUP erhielt zehn Sitze.

Die Liberaldemokraten, die 2010 eine Koalition mit Mays Vorgänger David Cameron gebildet hatten, erhielten vier Mandate mehr und kommen auf zwölf Sitze. Als Koalitionspartner kommen sie dieses Mal aber nicht in Frage, weil sie den Brexit vehement ablehnen. Die Schottische Nationalpartei (SNP), die nach den Wahlen 2015 drittstärkste Kraft im britischen Unterhaus geworden war, verlor 21 ihrer 56 Sitze.

Die rechtspopulistische Ukip, die 2015 noch auf 12,6 Prozent gekommen war, verlor mehr als zehn Prozentpunkte und ihren einzigen Sitz im Unterhaus. Parteichef Paul Nuttal trat zurück. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 69 Prozent höher als in den vorangegangenen Parlamentswahlen seit 1997.

cgn/sti (afp, rtr)