Medwedew warnt vor Katastrophe in Nahost
12. Mai 2010
Die wachsende Spannung zwischen Israelis und Arabern in Nahost könnte zu einer "neuen Explosion oder sogar Katastrophe" führen, sagte Dmitri Medwedew bei seinem Besuch in Syrien am Mittwoch (12.05.2010). Der syrische Präsident Baschar el Assad gab ihm recht und übte harsche Kritik an der israelischen Regierung: Mit ihrem Vorgehen gegen die Palästinenser in Jerusalem und Gaza würde Netanjahu den Friedensprozess zerstören, sagte er. Assad sprach Russland die Fähigkeit zu, Israel von der Notwenigkeit des Friedens zu überzeugen.
Die "Achse des Bösen"
Die Stimmung zwischen Israel und Syrien ist derweil zunehmend angespannt. Die israelische Regierung beschuldigt Damaskus, Raketen an die libanesische Hisbollah-Miliz zu liefern. Syrien weist das zurück. Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman bezeichnete Syrien als neue Achse des Bösen, in einer Linie mit Nordkorea und Iran. Syrien sei eine Bedrohung für die Weltsicherheit, weil das Land Massenvernichtungswaffen verbreite, so Lieberman.
Mit seinem Besuch in Damaskus versuchte Medwedew, Russlands Beziehungen im Nahen Osten zu stärken. Zur Zeit der Sowjetunion pflegten Damaskus und Moskau ausgezeichnete Beziehungen. Aktuell ist Russland Teil des Nahost-Quartetts und versucht gemeinsam mit den USA, der EU und der UN, im Nahost-Konflikt zu vermitteln. Bei seinem Besuch in Damaskus forderte Medwedew die USA auf, eine aktivere Rolle in der Region einzunehmen. Es sei Zeit, etwas zu unternehmen.
Treffen mit der Hamas
In Syrien traf sich Medwedew auch mit dem Exil-Chef der Hamas, Khaled Maschaal. Russland forderte von der Hamas die Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit. Dieser war im Juni 2006 im Gazastreifen verschleppt worden. Die Hamas verlangt, dass Israel im Austausch für den Soldaten hunderte inhaftierte Palästinenser freilässt.
Einigkeit beim Thema Iran?
Wichtiges Thema der Verhandlungen zwischen Syrien und Russland war außerdem der Iran: Beide Länder sprechen sich für eine zivile Nutzung der Kernenergie im Iran aus. Als enger Bündnispartner des Iran stellt sich Syrien gegen weitere Sanktionen. Es wurde erwartet, dass Syrien Medwedew dazu drängt, neue UN-Sanktionen gegen Teheran zu blockieren.
Im Anschluss an seinen Damaskus-Besuch reiste Medwedew weiter in die Türkei, wo vor allem eine gemeinsame Energiepolitik und eine Abschaffung der Visumspflicht zwischen beiden Ländern Thema war.
Autorin: Anna Kuhn-Osius (dpa, ap, afp, rtr)
Redaktion: Diana Hodali