Mehr deutsche Soldaten?

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa überlegt Berlin, die Truppenstärke von 3500 auf 4500 Soldaten aufzustocken. Auch sei daran gedacht, das Einsatzgebiet, das derzeit auf den Norden beschränkt ist, nach Westen zu erweitern und die Provinz Badghis dem deutschen Sektor zuzuschlagen. Nach Informationen des "Spiegel" will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Pläne im April beim NATO-Gipfel in Bukarest verkünden, um die US-Forderungen nach einem Kampfeinsatz in Südafghanistan abzuwehren.

Auf der internationalen Sicherheitskonferenz in München nahm Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung am Samstag (09.02.2008) nicht direkt zu den Medienberichten Stellung. Es gebe derzeit ein "klares Mandat des Bundestages mit einer Obergrenze von 3500" Soldaten für Nordafghanistan. Angesichts der Erfolge im Norden wäre eine Verlegung der deutschen Soldaten ein Fehler, sagte der Minister. Jungs Sprecher sprach von "Spekulationen", vermied aber ein klares Dementi.

"Europa muss erwachsen werden"

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer kritisierte auf der Münchner Konferenz eine starre Aufteilung der militärischen Zuständigkeiten in Afghanistan und forderte "maximale Flexibilität beim Einsatz unserer Truppen". Man dürfe "so wenig wie möglich Ausnahmen zulassen".

Der französische Verteidigungsminister Hervé Morin warf den europäischen NATO-Partnern vor, sich hinter den USA zu verstecken. "Europa kann nicht nur den zivilen Teil der Lasten tragen", sondern müsse auch mehr Kampfeinsätze übernehmen. Europa müsse "erwachsen werden, zusätzliche Verteidigungsanstrengungen sind notwendig", sagte Morin, der einigen Staaten eine "kindische" Haltung vorwarf.

"Nicht über das Land verstreuen"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan erneut gegen Kritik der NATO-Partner verteidigt und das Nein zum Einsatz im Süden des Landes bekräftigt. "Deutschland muss ich mit seinem Engagement nicht verstecken", sagte Steinmeier auf der Sicherheitskonferenz in München. Es sei nicht sinnvoll, die gute Arbeit der Deutschen im Norden des Landes dadurch zu gefährden, "dass wir uns über das Land verstreuen". Deutschland stelle immerhin das drittgrößte Kontingent innerhalb der Allianz.

Zum Auftakt der zweitägigen Konferenz mit 350 hochkarätigen Politikern, Militärs und Sicherheitsexperten, darunter US-Verteidigungsminister Robert Gates und der stellvertretende russische Ministerpräsident Sergej Iwanow, warnte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip die NATO, in Afghanistan nachzulassen: "Die NATO darf keinen Schritt zurückweichen." (wga)