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Gemeinsam durch die Krise

11. August 2009

Angesichts wachsender Herausforderungen wie der Wirtschaftskrise wollen die USA, Mexiko und Kanada enger zusammenarbeiten. Das beschlossen die drei Staaten während des fünften Nordamerikagipfels.

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Barack Obama, Felipe Calderon und Stephen Harper (Foto: AP)
Wollen in eine Richtung: Harper, Calderón, ObamaBild: AP

Die wirtschaftliche Erholung von der globalen Krise sei am wichtigsten für die drei Staaten, erklärten Mexikos Staatschef Felipe Calderón, US-Präsident Barack Obama und Kanadas Premierminister Stephen Harper zum Ende des Gipfels. "Indem wir zusammenarbeiten, werden wir die Erholung und die Schaffung von Arbeitsplätzen beschleunigen und eine starke Basis für einen langfristigen Wohlstand schaffen."

Kooperation beim Emissionshandel

Flugzeuge von Delta Air Lines (Foto: AP)
CO2-Emissionen sollen begrenzt werden - zum Beispiel in der LuftfahrtBild: AP

Desweiteren verständigten sich die drei Länder auf den Aufbau einer Infrastruktur für den Handel mit CO2-Emissionen. Dabei wolle man bereits bestehende Strukturen nutzen, hieß es. Ziel sei auch ein CO2-neutrales Wachstum im nordamerikanischen Luftfahrtssektor. Mit Blick auf den Klimagipfel in Kopenhagen Ende des Jahres hieß es lediglich, die Länder wüssten um die Dringlichkeit von aggressiven Maßnahmen gegen den Klimawandel.

Vernetzung der Gesundheitsbehörden

Beim Kampf gegen die sogenannte Schweinegrippe wollen sich die drei Länder künftig besser abstimmen. Obamas Berater John Brennan nannte als eine geplante Maßnahme die Vernetzung der Gesundheitsbehörden und Vorkehrungen bei der Versorgung mit Medikamenten.

Zudem werde versucht, ein allgemeingültiges Verständnis über die Messung der Gesundheitsfürsorge zu entwickeln, um das H1N1-Virus eindämmen zu können. Wichtig sei die Entschlossenheit, nicht in Panik zu verfallen.

Obama unterstützt Honduras' gestürzten Präsidenten

Manuel Zelaya (Foto: AP)
Erhielt Rückendeckung von US-Präsident Obama: Manuel ZelayaBild: AP

Obama sprach während des Gipfels dem vor rund fünf Wochen gestürzten honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya seine Unterstützung aus. Die Demokratie in dem mittelamerikanischen Land müsse wiederhergestellt werden. Voraussetzung sei die Rückkehr Zelayas ins Präsidentenamt.

Obama wies zugleich Kritik zurück, die USA täten zu wenig, um Zelayas Rückkehr an die Macht zu ermöglichen. "Dieselben Kritiker, die sagen, die Vereinigten Staaten hätten zu wenig in Honduras interveniert, sind diejenigen, die kritisieren, wir intervenierten ständig und die Yankees sollten aus Lateinamerika weggehen", sagte er. "Beides kann man nicht haben."

Moderne Technik gegen Drogenhandel

Bereits am Sonntagabend (09.08.2009) hatten die USA und Kanada in bilateralen Gesprächen versichert, Mexiko verstärkt im Kampf gegen die Drogenkriminalität zu unterstützen. So sollen mexikanische Kriminalbeamte in Kanada in modernen Techniken der Kriminalistik ausgebildet werden.

Der mexikanische Präsident hielt Obama nach Angaben aus Teilnehmerkreisen Verzögerungen bei zugesagten Finanzhilfen vor. Grund sind Bedenken im US-Kongress wegen der Einhaltung der Menschenrechte beim Vorgehen der mexikanischen Streitkräfte.

Keine Einigung bei illegaler Einwanderung

Grenzzaun Mexiko-USA (Foto: AP)
Bald noch höher? Grenzzaun zwischen den USA und MexikoBild: AP

Keine Zugeständnisse seitens der Vereinigten Staaten gab es im Hinblick auf eine Legalisierung der Mexikaner, die ohne Papiere in die USA eingewandert sind. Vielmehr sprachen Obama und Calderón über eine Modernisierung der Grenzanlagen, durch die ein geordneter und sicherer Transport von Waren und Menschen zwischen den beiden Ländern möglich werden solle.

Die Weltwirtschaftskrise hat unter anderem dazu geführt, dass Hunderttausende von Mexikanern in den USA arbeitslos wurden und nach Hause zurückkehren mussten, was dort zu erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Problemen geführt hat. (pb/wa/dpa/ap/rtr)