Gastkolumne

Mein Europa: Es gibt keine neutrale Demokratie

Deutschland teilt sich nach der Bundestagswahl in zwei Lager, meint die deutsch-kroatische Schriftstellerin Jagoda Marinic. Zwei Verständnisse von Demokratie prallen aufeinander, die nicht kompatibel sind.

Jagoda Marinic Autorin (D. Piroelle)

Kampf der Kulturen, der "Clash of Civilizations" - das war das Buch meines Studiums; Thesen, die durch die Seminarräume hindurch diskutiert wurden. Samuel Huntington bediente sich zur Argumentation gerne des letzten Krieges in Europa, der zum Zerfall Jugoslawiens führte.    

Ich habe lange die Idee des Kampfes um Ressourcen als die zentralere Problematik erachtet. Bis vor kurzem dachte ich, die Frage "Wem gehört die Welt?" wäre in der Lage, die herrschenden Zustände aus den Angeln zu heben. Doch aus der kurzen "Occupy"-Bewegung, die den Reichtum von "1 Prozent" thematisierte, erwuchs keine Solidarität. Im Gegenteil: Die Menschen auf der Flucht, die 2015 nach Europa kamen, haben mit ihrem Elend nicht neue Fragen nach der Verteilung des Wohlstands und Friedens auf dieser Welt ausgelöst, sondern eine Krise der Solidarität. Vereinfacht manifestierte sich der Zeitgeist in Sätzen wie: "Wenn so viele arm sind, dann will ich niemandem helfen müssen. Ich will meinen Bereich abzäunen, damit es mir gut geht." Die Spitze dieses Denkens war und ist natürlich Donald Trumps "America First". 

Es geht wieder um Kultur und Dominanz 

Knapp 20 Jahre später muss ich Huntington vielleicht doch Recht geben. Es geht wieder um Kultur und Dominanz. Auch in Europa. Spanien steht vor einer Situation, die an die Zeit in Jugoslawien erinnert. Noch vor einem Jahr sagte ein Katalane in Barcelona zu mir: "Sie müssen uns die Würde lassen, eigenständig über die eigene Nation zu entscheiden. Es kann nicht sein, dass es dafür einen Bürgerkrieg braucht wie in Ex-Jugoslawien." Ich hielt ihn - gelinde gesagt - für extrem positioniert. Doch nur ein Jahr später eskaliert der Konflikt zwischen Madrid und Barcelona. Die große Frage ist die der nationalen Selbstbestimmung und jene der Anerkennung der Kultur. Das spanische Militär geht nun gegen die katalanische Polizei vor.

Barcelona, Katalanen demonstrieren für Referendum und Unabhängigkeit (DW/Mariel Müller)

Katalanen in Barcelona bei einer Demonstartion für das Unabhängigkeits-Referendum

Was gibt es über die Wahl in Deutschland zu sagen, was nicht schon gesagt wurde? Die Medien, hinter denen ja auch denkende Köpfe stecken, werden beschuldigt oder in Schutz genommen. Zu wenige fragen danach, welchem Druck diese denkenden Köpfe ausgesetzt sind, gute Quoten zu liefern. Welchem Druck die Printmedien ausgeliefert sind im Kampf um Nachrichtenhoheit in Zeiten von Facebook. Ob das mit den Medien wirklich alles so "Meta" ist - oder ist es am Ende nicht auch ein Kampf um Ressourcen? Paradoxerweise erzwingt dieser Kampf um Ressourcen, dass die Medien als Plattform für den Kulturkampf missbraucht werden. Die Aufmerksamkeit einer begrenzten Zuschauerzahl muss man fesseln. Die Psychologie der Masse war noch nie eine der Differenzierung.  

Nach dieser Wahl wollten viele hierzulande Optimismus in Deutschland verbreiten: 87 Prozent hätten doch demokratische Parteien gewählt. Das ruft natürlich den Widerstand der anderen 13 Prozent Demokraten auf die Tagesordnung: Immerhin haben auch sie demokratisch gewählt und sind Teil dieser Demokratie. Das mag sein. Doch es ist nicht egal, von welcher Demokratie die 87 Prozent und die anderen 13 Prozent reden. Demokratie ist weder aufs Parlament noch auf den Wahlsonntag beschränkt. Demokratie ist auch der lebendige Diskurs. Sie fußt auf Prinzipien, die - wenn sie angegriffen werden - die Demokratie an sich gefährden können. Wehrhafte Demokratie: Fast alles ist diskutierbar, doch nicht alles ist verhandelbar, wenn man von einer Demokratie spricht. Es gibt zig Beispiele in der Geschichte, in der Bürger ihre Rechte per Wahl selbst abschaffen.

Verharmlosung wird nicht helfen  

Lange gab es eine selten ausgesprochene Überlegenheit in Deutschland. Der mangelnde Patriotismus war abgelöst worden von einem Stolz auf den eigenen Anti-Nationalismus, den man sich durch die Vergangenheitsbewältigung als Haltung erarbeitet hatte. Viele hier hielten Nationen, die nur mit sich selbst beschäftigt waren, für unterlegen. Diese Wahl 2017 wird das verändern. Sie hat es bereits verändert. Als vor wenigen Jahren im kroatischen Kulturbetrieb ein Aufschrei durch die Szene ging, weil auf die Position des Kulturministers der Historiker und Politiker Zlatan Hasanbegovic berufen worden war, der dem nationalistischen Lager zugeordnet wurde, hielt ich das für eine Situation, die in Deutschland nicht vorstellbar wäre. Deutsche Zeitungen titelten vor einem Jahr: Kroatien im geistigen Bürgerkrieg. Da schwang mit: Die dort sind leider immer noch in ihrer Vergangenheit gefangen. Jede Auseinandersetzung in Kroatien wurde mit Kampfszenarien belegt, als hätte Huntington diese Region für Jahrzehnte markiert. Doch jetzt, schon eine Woche nach der Wahl, fordern deutsche Kulturschaffende und Politiker: Der Vorsitz des Kulturausschusses darf nicht an die AfD fallen, selbst wenn diese drittstärkste Kraft im Bundestag ist. Eine Partei, die Mitglieder duldet, die das Holocaust-Denkmal in Berlin als "Mahnmal der Schande" bezeichnen, können nicht den Vorsitz stellen für einen Ausschuss, der sich um das Erinnern in Deutschland kümmert. Das Erinnern in Deutschland ist unkennbar verwoben mit der Erinnerungskultur Europas. 

Deutschland Bundestagswahl - AfD Wahlparty (Imago/ZUMA Press)

Wahlparty der AfD in einem Berliner Club am 24. September

Wer jetzt nicht erkennt, dass hier zwei Züge aufeinander zu rollen, der hat weder Deutschland, noch Europa noch die Rolle der Vereinigten Staaten für die Welt im Blick. Es ist eigentlich gleich, ob der eine Zug dann drei Mal so lang ist wie der andere: Hier rollen zwei Demokratieverständnisse aufeinander zu, die nicht kompatibel sind. Verharmlosung wird nicht helfen. Denn die 13 Prozent verstehen ihre Wahl als Protest. Mit Donald Trump als Galionsfigur des "Clashs" der Kulturen im Rücken, wollen sie ihrer Wut freien Lauf lassen. Eine Wut, die Minderheitenbewegungen jahrzehntelang abtrainiert wurde. Es war für Frauen und "people of color" ein "No-Go". Man würde so nicht ernst genommen, hieß es - besser vernünftig argumentieren, dann fände man Gehör. Jetzt wütet der wütende Weiße. Er findet Gehör. Der Zug rollt. Und es wäre wichtig, neben Huntington auch das berühmte Buch des leider verstorbenen US-Historikers Howard Zinn, der mehr als 30 Jahre lang für sozialen Wandel und Gleichstellung von Minderheiten gekämpft hat, wieder in die Hände zu nehmen: "You can't be neutral on a moving train."

Jagoda Marinic ist eine deutsch-kroatische Schriftstellerin, Theaterautorin und Journalistin. Sie wurde als Tochter kroatischer Einwanderer in Waiblingen geboren. Zurzeit lebt sie in Heidelberg. Zuletzt erschien von ihr das Buch "Made in Germany - Was ist deutsch in Deutschland?". Darin setzt sie sich mit der Identität Deutschlands als Einwanderungsland auseinander.

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