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Politik

Meinung: Trump ist wieder da

16. November 2022

Donald Trump beweist, dass er sich von nichts und niemandem von einer zweiten Präsidentschaft abhalten lassen will. Erst recht nicht vom Wähler. Eine Gefahr nicht nur für die Demokratie in den USA, meint Michaela Küfner.

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USA, Florida | Donald Trump am Mid Term Wahltag
Die Präsidentschaftswahlen 2024 fest im Blick: Donald Trump will es noch mal wissenBild: Andrew Harnik/AP/picture alliance

Noch bevor Donald Trump in Florida die Worte gesprochen hatte, auf die alle gewartet hatten, rief er auf seiner Webseite zu Spenden für seine Kandidatur 2024 auf. "Um Amerika wieder groß zu machen”, verkündete er, trete er 2024 noch einmal als Präsidentschaftskandidat an. Darauf folgt minutenlanger Jubel von seinen politischen Jüngern, die er in seinem Golfclub in Mar-a-Lago, Florida, um sich versammelt hat. "Fake-News-Media” unerwünscht.

Die oberste Trump-Expertin der USA, die New York Times Journalistin Maggie Habermann, hat Trump immer wieder eindrücklich als einen Mann beschrieben, der im Zweifel stets die Flucht nach vorne antritt. So auch jetzt wieder. Denn für Trump ist es nur logisch, jetzt erst recht anzutreten, nachdem die US-Wählerinnen und Wähler seine Kandidaten bei den US-Midterm Wahlen gleich reihenweise abgelehnt haben.

Sehnsucht der Republikaner nach Normalität

DW Michaela Küfner aus Washington DC
DW-Korrespondentin Michaela KüfnerBild: DW

Gerade in den sogenannten Swing States wie Michigan, Arizona und Nevada, die mal so, mal so abstimmen, wollten auch Trumpfans niemandem ihre Stimme geben, der an der Lüge der gestohlenen Präsidentschaftswahlen 2020 festhält. Auch führende Republikaner sprechen von einem "Sieg der Normalität” bei den Kongresswahlen. Doch Trump ist längst Teil der republikanischen Normalität. Seinen wahrscheinlich grössten Rivalen um die republikanisch Kandidatur, den frisch wiedergewählten Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, hat Trump selbst mit groß gemacht. "Trump mit Hirn” wird dieser nun offen genannt. Doch nichts hasst Trump mehr, als wenn jemand es wagt, aus seinem Schatten zu treten. Empört bezeichnet er DeSantis als "scheinheilig”, seit der sich als möglicher Rivale geriert.

Auch Mike Pence, Trump's ehemaliger Vizepräsident, läuft sich warm, um selbst nach dem Oval Office zu greifen. "So wahr mir Gott helfe” heisst dessen Buch, das just diese Woche, von mehreren Interviews begleitet, herauskommt und in dem er die Bedrohung durch Trump am 6. Januar 2021, dem Tag der Stürmung des Capitols "enthüllt”. Gleich ein ganzes Feld von Rivalen in der eigenen Partei, schlechte Ergebnisse für seine Kandidaten bei den Midterm Wahlen, und dann sind da noch die vielen Ermittlungen, die gegen ihn laufen - unter anderem wegen versuchter Wahlmanipulation in Georgia und der mutmaßlich veruntreuten Top Secret Dokumente, die in seinem Golf-Resort Mar-a-Lago gefunden wurden: Laut den Gesetzen der Politik stehen die Zeichen gerade gegen Trump.

USA Midterms-Wahlen | Der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis
"Trump mit Hirn" - der Gouverneur von Florida, Ron DeSantisBild: Marco Bello/REUTERS

Spaltpilz Trump

Doch genau diese Gesetze hat er selbst immer wieder neu geschrieben. Seine politische Waffe ist Spaltung. Und wenn es nach ihm geht, sind die Gerichtsverfahren gegen ihn einfach nur seine Munition. Denn er wird sie als Beweis für seine "Verfolgung" anführen. Etwa ein Drittel der republikanischen Wähler - so schätzt man - glauben daran. Sie stehen, bei aller Trump-Verdrossenheit auch in den Republikanischen Reihen, weiter geschlossen hinter ihm. Wenn jetzt gleich ein ganzes Feld von Republikanern sich berufen fühlt, die Partei vor Trump 2024 zu retten, dann könnte das nach hinten losgehen. 

Denn ein Drittel, das könnte für einen Sieg bei den Vorwahlen um die republikanische Kandidatur am Ende sogar locker reichen. Und selbst wenn nicht, so hat er doch gewonnen, denn eines ist klar: Donald Trump hat die Republikanische Partei nach seinem Ebenbild verformt. Sie erkennt sich selbst nicht wieder. Der Trumpismus ist zu einer festen Grösse der US-Politik geworden. Auch unabhängig von seinem politischen Wirt, ernährt er sich von der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft. Diese einzudämmen, daran hängt am Ende die Stabilität des Westens und der Demokratie in der Welt. Der politische Ungeist Trump kann am Ende nur von der schweigenden Mehrheit besiegt werden. Dass es sie quer durch die politischen Lager immer noch gibt, das haben die Midterm-Wahlen gerade gezeigt. 

US-Zwischenwahlen – rote Welle bleibt aus