Menschenrechte werden missachtet
23. Oktober 2009
Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, Vitit Muntarbhorn, hielt sich bei seiner Kritik an der Regierung Nordkoreas nicht zurück. Bei der Vorlage seines Berichts am Donnerstag (22.10.2009) in New York warf er dem Regime in Pjöngjang schwerste Versäumnisse bei der Einhaltung der Menschenrechte vor. Fast einem Drittel der 24 Millionen Bürger des ostasiatischen Landes werde das Recht auf Nahrung verweigert.
"Das Land ist nicht arm. Das Exportvolumen und der Handel sind im vergangenen Jahr um mehrere Milliarden Dollar gewachsen", stellte Vitit klar. Darüber hinaus habe das Land mehr Bodenschätzen als Südkorea. Aber das Geld komme nicht dem Volk zugute.
Leben in ständiger Angst
Die Regierung forderte er auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen und statt einer Politik für die Armee eine Politik für das Volk zu betreiben. Die Menschen im nordkoreanischen Überwachungsstaat lebten in ständiger Angst. Sie würden gezwungen, sich gegenseitig zu bespitzeln.
Trotz formaler Garantien in der Verfassung seien die Menschen Verfolgung, kollektiver Bestrafung, Folter, willkürlichen und öffentlichen Hinrichtungen ausgesetzt. Die Medien in dem Land seien das "Rückgrat einer riesigen Propagandamaschine", so das Resumee des UN-Experten.
Mehr Freiheiten zulassen
Er forderte die Machthaber in Pjöngjang auf, auf öffentliche Hinrichtungen zu verzichten und mehr Freiheiten zulassen. Langfristig müsse eine unabhängige Justiz und eine funktionierende Gewaltenteilung aufgebaut werden, um Machtmissbrauch zu vermeiden. Das kommunistische Land verletze die "bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte seiner Bürger", erklärte Muntarbhorn weiter.
Der thailändische Professor befasst sich seit fast sechs Jahren mit Nordkorea. Seit seiner Ernennung zum UN-Sonderberichterstatter im Jahr 2004 haben die nordkoreanischen Behörden ihm noch nie die Einreise gestattet.
Pjöngjang weist Vorwürfe zurück
Der stellvertretende nordkoreanische UN-Botschafter Pak Tok Hun wies sämtliche Vorwürfe entschieden zurück. Der Bericht sei ein mit Lügen gespicktes Dokument politischer Verzerrung und Verschwörung. Druck auf das Land auszuüben sei "absolut nutzlos und wird eher dazu führen, den Stolz auf unser System zum Schutz der Menschenrechte zu fördern", so der Botschafter.
Autorin: Eleonore Uhlich (dpa,afp,ap)
Redaktion: Sabine Faber