Merkel bekräftigt Willen zum Afghanistaneinsatz

Unter dem Eindruck der erneuten tödlichen Angriffe auf die Bundeswehr in Afghanistan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Verständnis für Zweifel an dem Einsatz geäußert. "Ich weiß, dass viele Menschen Zweifel haben, ob der Einsatz richtig ist. Doch ich will auch sagen, dass ich ganz bewusst hinter diesem Einsatz stehe, damit das Land stabilisiert wird und selbst für seine Verantwortung sorgen kann", sagte Merkel in der Nacht zum Freitag (16.04.2010) bei einem Besuch der Eliteuniversität Stanford im US-Bundesstaat Kalifornien.

Schwerste Verluste seit 2003

Keine zwei Wochen nach dem tödlichen Gefecht vom Karfreitag waren am Donnerstag erneut deutsche Soldaten in Afghanistan gefallen. Bei einer Attacke der radikalislamischen Taliban in der Provinz Baghlan wurden zwei gepanzerte Fahrzeuge einer Bundeswehrpatrouille von Geschossen der Aufständischen getroffen. Vier deutsche Soldaten wurden getötet, fünf weitere verletzt. Es waren die schwersten Verluste der Bundeswehr seit dem Sommer 2003.

Merkel sagte, die Soldaten seien gestorben "in einem Einsatz, um unsere Freiheit und Sicherheit zu garantieren". Wichtig sei, dass die Soldaten wüssten, dass die Bundesregierung hinter ihnen stehe. "Dieser Einsatz ist gefährlich. Das wissen wir. Aber wir müssen diesen Einsatz fortführen und wir müssen ihn auf der Grundlage des sehr sorgfältig ausgearbeiteten Mandates fortführen." Sie bezog sich damit auf Forderungen aus der SPD nach einer Änderung des Bundestagsmandats für den immer gefährlicher werdenden Einsatz der Bundeswehr.

Umfrage: Bevölkerung gegen Einsatz

Der Rückhalt in der deutschen Bevölkerung für den Afghanistan-Einsatz ist nach dem neuen Angriff weiter gesunken. In einer am Donnerstagabend von der ARD veröffentlichten Blitzumfrage forderten 70 Prozent der Befragten einen möglichst schnellen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Für eine Fortsetzung der Mission waren 26 Prozent. Vier Prozent machten keine Angaben. Im Herbst 2009 waren noch 37 Prozent der Befragten für den Einsatz. Der Umfrage zufolge glauben zwei Drittel der Befragten zudem, dass die Bundeswehr in Afghanistan für ihren Einsatz nicht gut ausgerüstet ist. Nur 19 Prozent gingen davon aus, dass die Ausrüstung ausreichend sei. Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap befragte im Auftrag der ARD für die repräsentative Erhebung am Nachmittag telefonisch 1002 Menschen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels stellte sich ungeachtet dieser Umfrage an Merkels Seite und warnte davor, den Einsatz infrage zustellen. "Das ist tragisch", sagte Bartels der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag), "ändert aber nichts daran, dass der Einsatz in diesem gefährlichen Land weiter nötig ist - man darf Afghanistan nicht den Taliban überlassen."

Wehrbeauftragter erwartet weitere Tote

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, hält dagegen eine grundsätzliche Diskussion über den Einsatz schon deshalb für nötig, weil die Umsetzung einer geplanten neuen Strategie seiner Ansicht nach weitere Angriffe und damit auch Opfer nach sich ziehen werde, wie er im ZDF sagte. Eine solche Debatte solle dazu beitragen, dass die Öffentlichkeit nicht überrascht werde. Die neue Strategie sieht mehr Operationen der Bundeswehr in der Fläche vor.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, warnte vor einer kurzsichtigen Debatte über Ausstattungs- und Ausbildungsmängel der Bundeswehr. Vielmehr solle die Bundesregierung eine umfassende Sicherheitsanalyse für Nordafghanistan vorlegen, verlangte er in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) solle zügig eine Expertenkommission einsetzen, die das Erreichte beschreibe und die Wegmarken bis zu einem Abzug der Bundeswehr klar definiere.

Der Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, forderte alle Abgeordneten des Bundestags, "die bisher diesen Kriegseinsatz unterstützt haben", auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen. "Der Einsatz der Bundeswehr in diesem aussichtslosen Krieg ist nicht mehr zu rechtfertigen", sagte Lafontaine in einer schriftlichen Mitteilung seiner Partei.

Autor: Martin Schrader (afp, apn, dpa)

Redaktion: Stephan Stickelmann