Besuchsverbot bleibt
9. Juli 2016
"Die Dissense sind ja durch so ein Gespräch nicht weg. Aber ich glaube es war wichtig, dass wir gesprochen haben", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hatte am Rande des NATO-Gipfels in Warschau mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen, um über ein Besuchsrecht für deutsche Bundestagsabgeordnete auf der Luftwaffenbasis Incirlik zu diskutieren. Die Atmosphäre beschrieb Merkel als konstruktiv.
Armenien-Resolution gilt als Ursache
Die Türkei verwehrt deutschen Politikern seit einigen Wochen den Besuch mehrerer hundert in Incirlik stationierter Bundeswehr-Soldaten. Als Auslöser dafür gilt eine Resolution des Bundestags von Anfang Juni, die die Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reiste in der vergangenen Woche nach Incirlik und Ankara. Sie konnte aber keine Aufhebung des Besuchsverbots erreichen.
Abgeordnete starten im September neuen Versuch
Dessen ungeachtet beschlossen die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen am Mittwoch, im September gemeinsam zu den Soldaten in der Türkei zu reisen. In Incirlik sind etwa 240 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligen.
uh/cr (dpa, rtr)