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Immer wieder Gewalt in der Ost-Ukraine

22. Juni 2015

In einem Telefonat mit Russlands Präsident Putin beklagen die Bundeskanzlerin und Frankreichs Präsident die Fortschritte in der Ukraine als "unzureichend". Am Dienstag sind weitere Gespräche der Außenminister geplant.

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Von Raketen zerstörter Markt in Donetsk (Foto: rtr)
Bild: REUTERS/Alexander Ermochenko

Das Dreier-Gespräch von Angela Merkel und François Hollande mit Wladimir Putin dauerte nach Angaben aus französischen Regierungskreisen etwa 45 Minuten. Eine Sprecherin der deutschen Regierung teilte auf Anfrage mit, die Kanzlerin habe auf die "beunruhigende Zahl von Brüchen des Waffenstillstandes" hingewiesen.

Merkel fordert Einhaltung der Waffenruhe

Berichte von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verdeutlichten, dass die Waffengewalt - darunter wieder vermehrt durch schweres Gerät - in großer Mehrzahl von den von Moskau unterstützten prorussischen Separatisten ausgehe. Die Einhaltung der Waffenruhe an allen Abschnitten der Frontlinie und der vollständige Rückzug schwerer Waffen aber seien entsprechend der Minsker Vereinbarungen vorrangig und unabdingbar.

Putin wiederum forderte, die ukrainische Armee müsse ihre Raketenangriffe auf die umkämpften Gebiete im Osten der Ukraine einstellen.

Vierer-Treffen nach Dreier-Telefonat

Am Dienstag treffen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine im sogenannten Normandie-Format, um ein weiteres Mal über den seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikt in der Ostukraine zu beraten. Seit April 2014 kämpfen prorussische Separatisten in der Region gegen die Truppen der ukrainischen Zentralregierung. Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Rebellen mit Truppen und Waffen zu unterstützen. Moskau bestreitet dies.

Mehr als 6400 Tote

Im Februar wurde in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Friedensabkommen vereinbart, das eine Waffenruhe und den Rückzug schwerer Waffen vorsieht. Zwar gingen die Kämpfe seitdem zurück, doch kommt es nach wie vor regelmäßig zu Gefechten mit Todesopfern. Seit Beginn des Konflikts wurden bereits mehr als 6400 Menschen getötet.

cw/mak (dpa, afp)