Merkel verteidigt Abschiebungen

Die Kanzlerin nahm sich bei ihrem Auftritt am Samstag (04.06.2011) des Themas Flüchtlinge an. Resolut sei sie gewesen, schrieben die Nachrichtenagenturen anschließend. Und Zuhörer äußerten vor Fernsehkameras den Eindruck, sie hätten sich an die "Festung Europa" erinnert gefühlt. Denn Angela Merkel machte denen keine Hoffnung, die sich einen großzügigeren Umgang mit Flüchtlingen wünschen.

"Das kann nicht der Weg sein"

Die Kanzlerin verteidigte Abschiebungen wegen der Flüchtlingswelle aus Nordafrika. Deutschland nehme aus humanitären Gründen politisch verfolgte Menschen auf, etwa aus Syrien, Libyen und dem Jemen, sagte die CDU-Vorsitzende. Aber die tunesische Bevölkerung zum Beispiel habe die Diktatur in ihrem Lande beseitigt. Diese Menschen kämen aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa, konstatierte die Kanzlerin. Hier stehe die Hoffnung auf bessere wirtschaftliche Lebensumstände im Mittelpunkt. "Und da müssen wir schon sagen: Das kann nicht der Weg sein", betonte die Kanzlerin.

Begonnen hatte Frau Merkel ihre Ausführungen mit einem Plädoyer für eine intensivere Zusammenarbeit der Staatengemeinschaft. "Wir sind verantwortlich für Gottes Schöpfung", sagte sie unter dem Beifall der Kirchentagsbesucher. Die Bewältigung der Finanzkrise im Rahmen der G-20 habe bewiesen, dass die Welt zusammenstehen könne, wenn es darauf ankommt. Die Kanzlerin unterstrich in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit eines gerechteren Welthandels. Es gelte, allen Menschen auf der Erde eine gerechte Chance zu geben.

Empfangen worden war die Kanzlerin von Kirchentags-Präsidentin Katrin Göring-Eckardt, die sich später während der Veranstaltung in Dresden dem umstrittenen Thema Präimplantationsdiagnostik widmete. Dabei bekräftigte Göring-Eckardt, die auch Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland ist, ihre ablehnende Haltung.

Sie glaube, dass ein Komplettverbot dieser Methode zur Feststellung frühkindlicher Schäden notwendig sei. Denn auf der einen Seite stehe die extreme Belastung und Tortur für die betroffenen Frauen, auf der anderen Seite das Heilsversprechen, ein gesundes Kind zu bekommen. Genau dieses Versprechen könne aber "nicht gehalten werden".

Autor: Marko Langer (mit epd, kna, dpa)
Redaktion: Siegfried Scheithauer