Merkel: EU muss geschlossen auftreten
20. Januar 2018
"Wir wollen uns auf der Welt behaupten, unsere Stimme erheben und unsere Werte durchsetzen. Das bedeutet natürlich, dass wir gemeinsam handeln und mit einer Stimme agieren müssen", sagte Merkel nach einem Gespräch mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boris Borissow in Sofia.
Merkel, die sich zuvor bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron abgestimmt hatte, betonte, dass die EU in einer ganzen Reihe von Themen enger zusammenarbeiten und neu ausrichten müsse, von der Sicherheits-, Wirtschafts- bis zur Forschungspolitik.
Hintergrund sind die Versuche Chinas, einen gesonderten Dialog mit 16 ost- und südosteuropäischen Staaten zu führen, von denen einige EU-Mitglieder sind, andere nicht.
Faktor Zeit
Merkel forderte zudem schnellere Reformen in der EU. "Heute spielt Zeit eine große Rolle", sagte sie etwa mit Hinweis auf die technologische Entwicklung. "Wir müssen als Europäer zum Teil schneller werden." Sie teile mit Bulgarien die Einschätzung, dass sie die EU verstärkt um die Staaten des westlichen Balkans und deren EU-Beitrittsperspektive kümmern müsse. Bulgarien hat derzeit die halbjährliche EU-Ratspräsidentschaft inne. Zu den bulgarischen Themenschwerpunkten während der Ratspräsidentschaft gehört es, die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU zu verbessern. Zudem möchte die Regierung in Sofia die EU-Integration der Westbalkanländer vorantreiben.
Trotz des Themas EU ließen die Kanzlerin aber auch die Probleme der Regierungsbildung bei ihrem Besuch in Bulgarien nicht los. Einen Tag vor dem SPD-Parteitag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Verantwortung Deutschlands in der EU erinnert. "Die Welt wartet nicht auf uns", sagte Merkel. Sie werde jetzt den SPD-Parteitag abwarten "und dann hoffentlich Koalitionsgespräche aufnehmen können", sagte die Kanzlerin.
"Motor Europas"
Mit Blick auf die geschäftsführende Regierung fügte die Merkel hinzu: "Ich versuche, meine Pflichten vernünftig zu erfüllen und gleichzeitig intensiv daran zu arbeiten, dass wir eine stabile Regierung haben." Auch der bulgarische Regierungsschef Borissow hofft, dass die Regierungsbildung zügig über die Bühne geht. "Deutschland ist der Motor Europas", sagte Borissow.
cgn/ml (dpa, rtr)