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Merkel: "Wir haben ein Europa der zwei Geschwindigkeiten"

7. Juni 2012

Europa soll zusammenwachsen. Kanzlerin Merkel räumt aber ein: Nicht alle Staaten bewegen sich im gleichen Tempo. Sie fordert auch deshalb mehr Einigkeit auf politischer Ebene.

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German Chancellor Angela Merkel speaks with the media on arrival for an EU summit in Brussels, Thursday Dec. 15, 2005. European leaders, deeply divided over the future direction of the European Union, opened summit talks Thursday determined to find agreement on a new multibillion-euro spending plan, a deal seen as essential to restoring the bloc's credibility. (ddp images/AP Photo/Thierry Charlier)
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vermittlerin in BrüsselBild: THIERRY CHARLIER/AP/dapd

Die Kluft zwischen der Euro-Zone und einer Reihe anderer EU-Staaten, in denen die Gemeinschaftswährung bislang nicht gilt, wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel zunehmen. "Wir haben durch den Euro quasi ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten", sagte Merkel der ARD und ergänzte: "Das wird sich verstärken, denn wer in einer Währungsunion zusammen ist, wird enger zusammenrücken müssen."

Einigkeit auch auf politischer Ebene

Zugleich forderte die Kanzlerin, der EU-Gipfel Ende Juni solle ein klares Bekenntnis für "mehr Europa" abgeben und einen Zeitplan für weitere Reformschritte beschließen. Merkel: "Wir brauchen nicht nur eine Währungsunion, sondern wir brauchen auch eine sogenannte Fiskalunion, also mehr gemeinsame Haushaltspolitik und wir brauchen vor allen Dingen auch eine politische Union, das heißt, wir müssen Schritt für Schritt im weiteren Verlauf Kompetenzen an Europa abgeben, Europa auch Kontrollmöglichkeiten einräumen."

Merkel hatte in den vergangenen Tagen mehrfach betont, dass neben die hektischen aktuellen Debatten um eine Krisenbewältigung in den Euro-Staaten eine klarere Vision über die mittel- und langfristige Entwicklung der EU insgesamt treten müsse. Dazu sollen auch die EU-Kommission und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy Vorschläge machen. Wie es heißt, geht es zum Beispiel um die Idee einer Bankenunion.

Obama drängt auf Lösungen

Bekannt wurde unterdessen, dass US-Präsident Barack Obama mit der deutschen Kanzlerin am Mittwoch telefoniert und mit ihr über die brisante Situation in der Eurozone gesprochen hat. Die Schuldenkrise müsse rasch bewältigt werden, so Obama, ein Appell, den der US-Präsident schon tags zuvor an den britischen Premier David Cameron gerichtet hatte.

haz/kle (dpa, dapd)