Thailands Junta verspricht Wahl in einem Jahr
10. Oktober 2017
Die Militärs in dem südostasiatischen Königreich hatten sich im Mai 2014 wieder an die Macht geputscht und die gewählte Regierung abgesetzt. Dreieinhalb Jahre danach erklärte Thailands Militärregierung jetzt, Parlamentswahlen könnten "etwa im November 2018" stattfinden. Das genaue Datum werde man im Juni offiziell ankündigen, teilte der amtierende Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha (Bildmitte) vor der Presse in Bangkok mit.
Der Termin war von der herrschenden Junta schon mehrfach verschoben worden. Nach dem Putsch hatte man noch eine Rückkehr zu einer zivilen Regierung innerhalb von 18 Monaten angekündigt.
Prayut äußerte sich nach der Rückkehr von einer USA-Reise, bei der er Anfang Oktober auch mit US-Präsident Donald Trump zusammengekommen war. Im Anschluss wurde eine gemeinsame Erklärung verbreitet, in der von Wahlen 2018 die Rede war. Der General war anschließend jedoch zurückgerudert und hatte zunächst erklärt, dass im kommenden Jahr lediglich der Wahltermin bekanntgegeben werden solle. Dies hatte Spekulationen über eine weitere Verschiebung ins Jahr 2019 ausgelöst.
Neue Verfassung
Im August vergangenen Jahres hatte die Junta bei einem umstrittenen Volksentscheid eine neue Verfassung durchgesetzt. Diese gibt dem Militär unter anderem das Recht, sämtliche Senatoren zu bestimmen und ermöglicht die Ernennung eines ungewählten Regierungschefs. Sechs Sitze im Senat sollen Armeekommandeuren vorbehalten sein.
Ex-Premiers ins Exil geflohen
Prayuts demokratisch gewählte Vorgängerin Yingluck Shinawatra war Ende September in Abwesenheit wegen Korruption zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Aus Furcht vor einer Haftstrafe hat sie sich ins Ausland abgesetzt und hält sich nun in Großbritannien auf.
Ihr Bruder, Thaksin Shinawatra, war 2006 vom Militär entmachtet worden und 2008 aus Thailand geflohen. Der Geschäftsmann lebt dem Vernehmen nach abwechselnd in London und Dubai.
Derzeit bereitet sich Thailand auf die Einäscherung des vor einem Jahr verstorbenen Königs Bhumibol vor. Dazu werden am 26. Oktober Staatsgäste aus aller Welt erwartet. Deutschland wird von Ex-Bundespräsident Christian Wulff vertreten.
SC/qu (APE, afp, epd, dpa)