Milliardenhilfe für Heidelberger Druck
21. Mai 2009
Die Sitzung war mit Spannung erwartet worden: Zum ersten Mal hat der Lenkungsausschuss des Deutschlandsfonds am Mittwoch über die Anträge großer Unternehmen entschieden. Der Maschinenbauer Heidelberger Druck und die Werftengruppe Wadan zählen nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums zu den ersten Begünstigten, die nach dem Beschluss des Lenkungsausschusses eine Bürgschaft beziehungsweise einen Kredit der staatlichen Förderbank KfW erhalten sollen. Ein Antrag des Auto- und Bauzulieferers Aksys sei hingegen abgelehnt worden.
Über den Umfang der bewilligten Hilfen machte der Ausschuss keine Angaben. In Medienberichten war zuvor die Rede davon gewesen, dass die Heidelberger Druckmaschinen AG eine Staatsbürgschaft von 400 Millionen Euro und einen staatlichen Kredit über 300 Millionen Euro beantragen wolle. Das Unternehmen selbst hatte Anfang Mai mitgeteilt, dass der Umsatz im zum 31. März abgelaufenen Geschäftsjahr nach vorläufigen Zahlen um 18 Prozent eingebrochen sei. Der Verlust summierte sich demnach auf annähernd eine Viertelmilliarde Euro. Als Grund nannte das Unternehmen dramatische Auftragseinbrüche vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise.
Milliardenhilfen bisher nur für kleinere Firmen
Der Bürgschaftswunsch des Essener Handelskonzerns Arcandor war am Mittwoch (20.05.2009) noch nicht Gegenstand der Entscheidungen des Lenkungsausschusses. Auch andere Großkonzerne müssen sich noch gedulden: Wirtschaftsstaatssekretär Hartmut Schauerte hatte einen Tag vor Zusammentreten des Ausschusses erklärt, es lägen insgesamt Anträge auf Großbürgschaften im Volumen von rund sechs Milliarden Euro vor. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte noch "kein ganz Großer" eine Zusage erhalten, wohl aber mehr als 1000 Mittelständler.
Mehrere Großunternehmen hatten zwischenzeitlich Interesse an staatlichen Hilfen bekundet. Allerdings schlugen sich solche Wünsche bisher meist nicht in konkreten Hilfsanträgen nieder, wie es in Regierungskreisen hieß.
Insgesamt verfügt der "Wirtschaftsfonds Deutschland" über ein Volumen von 115 Milliarden Euro, davon 75 Milliarden Euro für Bürgschaften und 40 Milliarden Euro für Kredithilfen. Die Unterstützung ist für Firmen gedacht, die grundsätzlich wirtschaftlich gesund sind, aber durch die Finanzkrise in Schwierigkeiten geraten sind. Zu den Bedingungen für eine Inanspruchnahme der Hilfen gehört unter anderem, dass die betreffenden Firmen nicht schon vor dem 30. Juni 2008 in einer Schieflage gesteckt haben dürfen. (fw/la/rtr/ap/afp/dpa)