Minister stärkt KFOR-Soldaten den Rücken
4. Oktober 2004
Mit seinem Besuch im Kosovo hat Bundesverteidigungsminister Peter Struck am Montag den Bundeswehrsoldaten in der südserbischen Krisenregion den Rücken gestärkt. "Die Bundeswehr hat sich wieder darauf eingerichtet, dass es ein unruhiges Umfeld gibt", sagte Struck in Prizren mit Blick auf die schweren Unruhen im Kosovo im März. Die Konsequenzen aus den Unruhen seien gezogen worden, sowohl bei der Bundeswehr als auch bei den anderen am internationalen KFOR-Einsatz beteiligten Nationen. Zugleich verteidigte Struck die Soldaten gegen Kritik der UN-Polizei (UNMIK), die der Bundeswehr vorgeworfen hatte, ihr während der Unruhen nicht geholfen zu haben.
Die KFOR sei nicht dazu da, Polizisten zu schützen, sagte Struck in Prizren, dem Sitz des deutschen Hauptquartiers im Kosovo. Das Kosovo war Mitte März drei Tage lang Schauplatz gewaltsamer Ausschreitungen, bei denen Kosovo-Albaner in der gesamten Provinz die serbische Minderheit angriffen und Häuser und Kirchen niederbrannten. 19 Menschen wurden getötet. Als Konsequenz daraus wurden die Soldaten nach Angaben der KFOR-Führung mit mehr gepanzerten Fahrzeugen ausgerüstet und erhielten ein spezielles Anti-Aufruhr-Training.
"Nicht zuständig"
Die Soldaten müssten sich durch Übungen immer wieder das Risiko ihres Einsatzes vor Augen führen, meinte der Minister. Unter anderem war kritisiert worden, dass zum Zeitpunkt der Unruhen zahlreiche Bundeswehrsoldaten innerlich bereits auf ihre Rückkehr nach Deutschland eingestellt gewesen seien. Struck wohnte in Prizren einem Anti-Aufruhr-Training der Bundeswehrsoldaten bei. Nach seinen Angaben wird den Soldaten in etwa zwei Wochen Tränengas und Pfefferspray zur Verfügung stehen.
Einen der Schauplätze der März-Unruhen besuchte Struck am Montag: das ausgebrannte ehemalige serbische Priesterseminar. In dem leer stehenden Gebäude war ein obdachloser Serbe im Schlaf verbrannt. Das Gebäude, obwohl im deutschen Verantwortungsbereich gelegen, hatte unter dem Schutz von UNMIK gestanden. Die deutschen Soldaten hatten sich daher für den Todesfall "nicht zuständig" gefühlt und ihn somit auch erst mit großer Verspätung gemeldet. Das hatte Struck vorübergehend in parlamentarische Bedrängnis gebracht.
Parlamentswahlen geplant
Während seines Besuchs sprach der Minister auch mit dem UNMIK-Chef Sören Jessen-Petersen. Dabei ging es um die so genannte "Standards-vor-Status-Politik", mit der die UNMIK rechtsstaatliche Verhältnisse und marktwirtschaftliche Normen schaffen will, bevor über die endgültige völkerrechtliche Rolle des Kosovo entschieden werden soll.
Struck plädierte dafür, diese nicht rigide umzusetzen. Es müssten nicht alle Standards unbedingt erfüllt sein, bevor die Statusfrage für das Kosovo geregelt werde, sagte Struck. Allerdings müsse bei den Standards das Rückkehrrecht der Flüchtlinge erfüllt werden; außerdem müssten die Rückgabe von Eigentum sowie Enschädigungen geregelt sein.
Die KFOR zählt derzeit rund 18.000 Soldaten; die Bundeswehr stellt mit rund 3300 Soldaten das größte Kontingent. Die KFOR wurde Mitte 1999 nach dem von der NATO geführten Krieg gegen Jugoslawien in der südserbischen Provinz stationiert. Die Unruhen vom März hatten vor allem die Frage aufgeworfen, wie gut die multinationale KFOR-Friedenstruppe die Sicherheit in der Provinz gewährleisten kann. Für Ende Oktober sind dort Parlamentswahlen geplant.