"Mit der CDU ist mehr Stabilität möglich"
1. Oktober 2009
Während der Sitzung des Thüringer Parteivorstands demonstrierten Mitglieder der SPD-Jugendorganisation mit einem Transparent "Schwarz-Rot ist unser Tod". Gegner einer Koalition mit der CDU drohten am Rande der mehrstündigen Sitzung mit einem Sonderparteitag, den die Kreisverbände erzwingen könnten. Der Thüringer SPD droht eine Zerreißprobe.
Doch trotz massiver Bedenken zahlreicher Mitglieder strebt die Landesspitze der Sozialdemokraten nun eine Regierung mit der CDU an. Die Entscheidung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sei mit 18 zu 6 Stimmen im Vorstand gefallen, teilte der Thüringer Parteichef Christoph Matschie in der Nacht zum Donnerstag (01.10.2009) in Erfurt mit. "In einer Koalition mit der CDU ist mehr Stabilität möglich", sagte Matschie. "Wir sind davon überzeugt, dass wir den Wechsel, den wir vor der Wahl versprochen haben, mit der CDU bei wichtigen Themen umsetzen können", fügte er hinzu.
Matschie betonte, ihm sei klar, dass man mit der Entscheidung nicht allen SPD-Mitgliedern gerecht werden könne. Es gehe aber darum, möglichst rasch eine handlungsfähige Koalition zu bilden.
Kein Durchbruch mit Linken und Grünen
Bei den Sondierungsgesprächen mit der Linken und den Grünen sei es dagegen schwer gewesen, "auf einen gemeinsamen Nenner" zu kommen und Vertrauen zu entwickeln. Wochenlang hatte die SPD nach der Landtagswahl am 30. August mit beiden Parteien Gespräche geführt. Zuletzt war die Linke sogar bereit - obwohl sie bei der Wahl besser abschnitt als SPD und Grüne zusammen - einen sozialdemokratischen Regierungschef zu akzeptieren. Sowohl SPD-Chef Matschie als auch Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow erklärten zudem ihren Verzicht auf das Amt.
Neue Ministerpräsidentin wird nun aller Wahrscheinlichkeit nach die bisherige CDU-Sozialministerin Christine Lieberknecht, die auch Parteivorsitzende in Thüringen werden soll. In beiden Ämtern würde sie Dieter Althaus nachfolgen, der Anfang September seinen Rücktritt als Regierungschef erklärte. Die Koalitionsverhandlungen könnten bereits am Dienstag kommender Woche beginnen.
Bei der Landtagswahl wurde die SPD mit 18 Sitzen drittstärkste Kraft im Thüringer Parlament. Als "Königsmacher" konnte sie wählen, ob sie ein Bündnis mit der CDU, die über 30 Sitze verfügt, oder mit Linken (27 Sitze) und Grünen (6 Sitze) eingehen möchte.
Autor: Thomas Grimmer (dpa, ap)
Redaktion: Michael Wehling