Mit der Veruntreuung von Geldern der Stiftung Polnisch-Deutsche Aussöhnung soll sich jetzt ein Gericht befassen
16. April 2003Warschau, 15.4.2003, PAP, poln.
Der Vorstand der Stiftung Polnisch-Deutsche Aussöhnung hat beschlossen, wegen der Prämien, die ehemalige Vorstandsmitglieder sich haben auszahlen lasen, vor Gericht zu gehen. Das teilte am Dienstag (15.4.) die Sprecherin der Stiftung Magda Cieszkowska mit.
Die Entscheidung betrifft folgende Personen: Jacek Pajak, Jan Parys und Jacek Turczynski. Die übrigen zwei Mitglieder des ehemaligen Vorstands - Bartosz Jalowiecki und Andrzej Tlomacki - haben beschlossen, der Stiftung das Geld zurückzugeben. Parys und Tlomacki gehörten am Dienstag noch dem Vorstand der Stiftung an.
Die oberste Kontrollkammer (NIK) wirft Mitgliedern des ehemaligen Vorstands der Stiftung vor, sich in den Jahre 1998-2000 rechtswidrig 362 000 Zloty an Quartalsprämien zugewiesen zu haben. Die Kammer empfahl, das Geld zurückzugeben.
Der Bericht von NIK wurde in der Zeitung Rzeczpospolita veröffentlicht. Die Zeitung schrieb unter Berufung auf NIK, allein Parys habe 94 000 Zloty erhalten.
Anfang April teilte der derzeitige Vorstandsvorsitzende der Stiftung Polnisch-Deutsche Aussöhnung, Jerzy Sulek, mit, dass Arbeitsminister Jerzy Hausner im November 2001 bei einem Gericht beantragt habe, zu prüfen, ob die Zuerkennung der Prämien rechtens war. Ein Jahr später urteilte das Gericht, dass die Entscheidungen, auf deren Grundlage die Prämien gezahlt worden waren, für ungültig zu erklären seien. Nach Suleks Worten fasste der Vorstand am 17. Januar einen Beschluss, der diese Entscheidungen aufhebt. Daraufhin forderte er die fünf Personen, die die Prämien erhalten hatten, auf, das Geld zurückzugeben. Keiner reagierte darauf. Im März wurden sie erneut dazu aufgefordert.
Eine positive Antwort darauf kam lediglich von zwei Mitgliedern des ehemaligen Vorstands. Pajak, Parys und Turczynski erklärten, die Forderung nach der Rückgabe des Geldes sei unbegründet.
Am Dienstag entließ der Schatzminister den stellvertretenden Vorstandsvorsitzender der Stiftung Polnisch-Deutsche Aussöhnung, Parys, und den Vorstandssekretär Tlomacki. (TS)