Mitchell trifft Netanjahu und Barak

Bereits am Montag (03.05.2010) war der US-Sondergesandte George Mitchell in Israel eingetroffen, um die seit über einem Jahr auf Eis liegenden Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern zumindest indirekt wieder anzukurbeln. Dazu hatte sich Mitchell am Donnerstag (06.05.2010) erneut mit der israelischen Führung getroffen.Mitchell soll mehrere Stunden mit Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak gesprochen haben. Bei dem Gespräch mit Barak ging es laut israelischen Medienberichten um den späteren Übergang von indirekten Gesprächen zu Friedensverhandlungen. Bereits am Mittwoch hatte er sich alleine mit dem Regierungschef beraten. Nach Angaben der US-Regierung seien die ersten Gespräche "produktiv" verlaufen. Mitchell gehe davon aus, dass die indirekten Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern noch vor seiner Abreise aus der Region am Sonntag wiederaufgenommen werden. Am Freitag (07.05.2010) hatte er deshalb in Ramallah auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gesprochen.

Pendeldiplomatie zwischen Jerusalem und Ramallah

Die von Mitchell jetzt angestoßenen Gespräche dürften der Auftakt zu monatelangen indirekten Verhandlungen sein. Dabei wird Mitchell wohl mehrfach zwischen den rund 20 Autominuten auseinander liegenden Städten Jerusalem und Ramallah hin- und herpendeln. Die US-Regierung hofft, dass die Gespräche langfristig dazu führen, dass sich Israelis und Palästinenser wieder zu direkten Gesprächen an einen Verhandlungstisch setzen werden. Bislang sind die Fronten zwischen beiden Konfliktparteien verhärtet. Die Friedensverhandlungen waren vor 16 Monaten nach Beginn des Gazakrieges im Dezember 2008 abgebrochen worden. Die arabische Liga äußerte sich nur verhalten zu den Erfolgsaussichten von Mitchells Mission: Erst Anfang März hatte Israel angekündigt, neue Wohnungen für jüdische Siedler im arabischen Ostteil Jerusalems bauen zu wollen. Israels Siedlungsbau ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen Israel und den Palästinensern. Darüber hinaus konnten sich beide Parteien lange Zeit nicht auf den Inhalt der indirekten Gespräche einigen.

Vier Monate Zeit

Bei den indirekten Verhandlungen müssen nach Worten des palästinensischen Präsidenten Abbas auch zentrale Themen wie eine endgültige Grenzziehung im Mittelpunkt stehen. Er räumte Israel vier Monate Zeit für die Gespräche unter Vermittlung der USA ein. Nach dieser Frist werde er sich mit der Arabischen Liga über das weitere Vorgehen beraten, sagte Abbas nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah in Amman. Israel hat erklärt, bei den Gesprächen könnten auch zentrale Streitpunkte behandelt werden, entscheidend seien dafür aber direkte Verhandlungen mit den Palästinensern.

Autor: Thomas Latschan (afp, ap, dpa)
Redaktion: Diana Hodali