Mladic an Kriegsverbrechertribunal überstellt
1. Juni 2011
Fünf Tage nach seiner Verhaftung ist Ratko Mladic am Dienstag (31.05.2011) von Serbien an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag überstellt worden. Der 69-Jährige traf am Abend an Bord einer serbischen Sondermaschine auf dem Flughafen von Rotterdam ein. Dort standen niederländische Polizeihubschrauber und mehrere Limousinen bereit, um Mladic ins Gefängnis von Scheveningen bei Den Haag zu bringen.
Mitarbeiter des Kriegsverbrechertribunals hätten Mladic im Gefängnis die Anklage überreicht und das anstehende Verfahren erklärt, sagte die Sprecherin des Tribunals, Nerma Jelacic. Anschließend sei er in einer Einzelzelle untergebracht worden, wie es bei Neuankömmlingen üblich sei.
Lange Liste mit Anklagepunkten
Mladic muss sich wegen Völkermordes vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien verantworten. Unter anderem geht es um die Ermordung von bis zu 8000 muslimischen Männern und Jungen im ostbosnischen Srebrenica im Juli 1995, um Grausamkeiten in Gefangenenlagern - sogenannte ethnische Säuberungen - sowie um den jahrelangen Beschuss von Sarajevo mit schweren Waffen, wobei tausende Menschen getötet wurden.
Erfolglose Berufung in Serbien
Ein serbisches Gericht hatte am Nachmittag einen Berufungsantrag Mladics gegen seine Auslieferung abgelehnt. Mladics Anwalt hatte in dem Berufungsantrag erklärt, sein Mandant sei sowohl geistig als auch körperlich nicht in der Verfassung, einen Prozess durchzustehen. Mladic soll in seinen 16 Jahren auf der Flucht vor der internationalen Justiz mindestens zwei Schlaganfälle erlitten haben. Staatsanwälte warfen dem mutmaßlichen Kriegsverbrecher Verzögerungstaktiken vor und erklärten, nichts sollte Mladics Auslieferung an das internationale Gericht verhindern.
Das Gericht
Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag wurde 1993 von der UNO gegründet. Das Gericht befasst sich mit den Gräueltaten, die während der Balkan-Kriege in den 1990er Jahren begangen wurden. Dazu zählen schwerwiegende Verstöße gegen die Genfer Völkerrechtskonventionen von 1949, Verstöße gegen die Gesetze oder Gebräuche des Krieges, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Tribunal hat bisher 161 Anklagen erhoben. Die meisten Angeklagten sind Serben. Es gab bilang 64 Verurteilungen und 13 Freisprüche. 14 Angeklagten wird derzeit noch der Prozess gemacht. Bei mehreren Verdächtigen wurde die Anklage zurückgezogen.
Zu den Angeklagten vor dem Gericht gehört auch der ehemalige Präsident der bosnischen Serben, Radovan Karadzic. Er sitzt im selben Gefängnis wie Mladic und muss sich wegen der gleichen Vorwürfe wie dieser verantworten. Karadzic war im Juli 2008 in Belgrad verhaftet worden. Der Prozess gegen ihn begann im Oktober 2009. Der erste Zeuge wurde jedoch erst im April 2010 vernommen. Ende März dieses Jahres wurde das Verfahren für sechs Wochen unterbrochen, um Karadzic Gelegenheit zu geben, Unterlagen der Anklage durchzuarbeiten. Am Dienstag wurde das Verfahren wieder aufgenommen.
Warten auf ersten Gerichtstermin
Wann Mladic zum ersten Mal vor Gericht erscheinen wird, blieb zunächst unklar. Es wird voraussichtlich in den kommenden Tagen passieren. Dabei muss er dann seine Identität bestätigen und zu jedem der elf Anklagepunkte Stellung nehmen, ob er sich schuldig bekennt oder nicht. Viele der bisherigen Angeklagten verweigerten es, sich bereits bei ihrem ersten Auftritt schuldig oder nicht schuldig zu bekennen und zögerten das bis zu einem Monat hinaus.
Autor: Martin Schrader (afp, dapd, dpa, rtr)
Redaktion: Frank Wörner