Wahl bringt Machtwechsel in der Mongolei
30. Juni 2016
Wie die mongolische Nachrichtenagentur Montsame in der Nacht berichtet, gewann die Volkspartei nach vorläufigen Ergebnissen sogar mehr als 60 von 76 Sitzen im Parlament. Umfragen hatten eigentlich ein knappes Rennen vorhergesagt, doch scheint die jüngste Wahlreform zu einem völligen Mehrheitswahlrecht die Volkspartei begünstigt zu haben.
MPP-Parteichef Miyegombo Enkhbold dankte den Wählern, dass sie seiner Partei das Vertrauen ausgesprochen haben: "Uns ist bewusst, welch große Verantwortung hinter diesem Vertrauen steckt." Er versprach, mit aller Kraft für die Wiederherstellung von wirtschaftlichem Wachstum, das soziale Wohlergehen der knapp drei Millionen Mongolen und das internationale Ansehen des Landes arbeiten zu wollen, wie Montsame weiter meldet. Der mongolische Regierungschef Chimed Saikhanbileg hatte der von Inflation, Arbeitslosigkeit und Armut gebeutelten Bevölkerung versprochen, die Wirtschaft durch ausländische Investitionen im Bergbau wieder in Schwung zu bringen.
Die Abstimmung erfolgte im Vorfeld des ASEM-Gipfels, der im Juli in der Mongolei stattfindet. Zu dem Gipfel werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und rund weitere 50 Staats- und Regierungschefs erwartet.
Wirtschaft angeschlagen
Die Wahl wurde überschattet von der schlechten wirtschaftlichen Lage in der Mongolei, die unter dem Verfall der Rohstoffpreise und der schwächeren Nachfrage durch ihren größten Handelspartner China leidet. Mit ihrem Sieg kehrt die Volkspartei nach vier Jahren in der Opposition wieder in die Regierungsverantwortung zurück.
Noch vor wenigen Jahren hatte die Mongolei die weltweit am schnellsten wachsende Wirtschaft. Angekurbelt von ausländischen Direktinvestitionen erreichte der Boom 2011 mit Anlagen im Gesamtwert von umgerechnet rund 4,5 Milliarden Euro seine Spitze. Vergangenes Jahr sanken die Investitionen aber wieder gen null.
Der riesige Flächenstaat, vier Mal so groß wie Deutschland, war über Jahrzehnte ein streng kontrollierter Satellit der Sowjetunion. Seit 25 Jahren hat die Mongolei eine demokratische Regierung. Trotz Vorwürfen von Korruption und Vetternwirtschaft gilt das zentralasiatische Land als eine der stabileren Demokratien des früheren Ostblocks.
kle/wa (dpa, ape)