Moody's droht USA mit Herabstufung

Nach Standard & Poor's (S&P) zweifelt eine zweite einflussreiche Ratingagentur die Kreditwürdigkeit der USA an und droht damit, die Bonität der USA herabzustufen: Wenn sich US-Regierung und Kongress in den nächsten Wochen nicht auf eine Erhöhung der Schuldenobergrenze einigten, werde man die Einstufung der USA überdenken, teilte die Ratingagentur Moody's Investors Service am Donnerstag (02.06.2011, Ortszeit) mit. Bisher haben die USA die Bonitäts-Bestnote "AAA". Ein schlechteres Rating kann zu erheblich höheren Zinsen für US-Staatsanleihen führen. Dies könnte das ohnehin zaghafte Wirtschaftswachstum abwürgen und die Gefahr einer neuen Rezession heraufbeschwören.

Sollte es im Kongress keine Einigung zur Anhebung der Schuldenobergrenze geben, droht der US-Regierung in zwei Monaten die Zahlungsunfähigkeit. Die USA hatten Mitte Mai die gesetzlich erlaubte Schuldengrenze erreicht und dürfen sich kein frisches Geld mehr leihen. Das Finanzministerium kann nach eigenen Angaben mit Hilfe von Sondermaßnahmen nur noch bis zum 2. August Mittel auftreiben, um Rechnungen zu bezahlen. Wird die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar (9,94 Billionen Euro) bis zum Fristablauf nicht erhöht, droht der Staatsbankrott. Doch bislang haben sich Demokraten und Republikaner im Kongress nicht einigen können. US-Präsident Barack Obama gerät damit zunehmend unter Druck.

Moody's: Einigung dringend notwendig

Moody's erklärte, dass es ohne eine Einigung über das Schuldenlimit sein könne, dass die Bestnote für Kreditwürdigkeit entzogen wird. Denn damit steige das Risiko, dass die USA zumindest für kurze Zeit ihre Rechnungen nicht bezahlen könnten. Noch sei zwar davon auszugehen, dass die Kontrahenten sich einigen werden, doch die Verhandlungen verzögerten sich stärker als erwartet.

Eine Herabstufung drohe auch, wenn die Regierung keinen konkreten Plan vorlege, wie sie die wachsenden Schulden in den Griff bekommen wolle. Die Moody's-Experten ermahnten die Regierung, bei allen Verhandlungen über die Schulden den langfristigen Abbau im Blick zu haben. Andernfalls könnte der Ausblick für die Bewertung auf "negativ" gesenkt werden. Im April hatte bereits S&P zwar erklärt, sie werde die Bonität der USA zwar weiterhin mit der Bestnote "AAA" bewerten. Allerdings senkte sie den Ausblick für die langfristige Beurteilung von "stabil" auf "negativ" und begründete dies mit dem US-Haushaltsdefizit.

Gezerre um das Schuldenlimit

Finanzminister Timothy Geithner hatte bereits vor Monaten gewarnt, dass die derzeitige Schuldenobergrenze spätestens im August erreicht sei. Wenn es bis dahin keine Einigung gebe und das Limit nicht angehoben werde, drohe Amerika die Zahlungsunfähigkeit mit "katastrophalen wirtschaftlichen Konsequenzen".

Der Streit um die dringend notwendige Erhöhung der Schuldenobergrenze hält die US-Politik seit Wochen in Atem. Erst am Dienstag hatten Republikaner im Repräsentantenhaus ein Gesetz zur Erhöhung abgelehnt. Auch ein Treffen zwischen Republikanern und Obama im Weißen Haus brachte keine Lösung. Die Republikaner beharren darauf, dass sie nur dann einer Erhöhung zustimmen, wenn gleichzeitig drastische Einsparungen beschlossen werden. Zwar sind auch Demokraten zu Einsparungen bereit und es laufen bereits Verhandlungen, doch weiter kamen die Parteien bislang trotzdem nicht.

US-Regierung dennoch optimistisch

Die US-Regierung zeigte sich aber nach dem Warnschuss von Moody's zuversichtlich, sich mit den Republikanern bald einigen zu können. Finanzminister Geithner sagte in Washington nach einem Gespräch mit republikanischen Abgeordneten des Repräsentantenhauses, er gehe davon aus, dass die Zahlungsunfähigkeit der USA abgewendet werden könne. Geithner sei zudem auch davon überzeugt, sich mit den Republikanern auf einen langfristigen Finanzplan einigen zu können. Zu Moody's Warnung äußerte er sich nicht weiter. Führende Demokraten bemühten sich aber, den Finanzmärkten zu versichern, dass die USA zahlungsfähig bleiben würden. "Die Märkte sollten wissen, wir bekommen das hin", sagte beispielsweise der Abgeordnete Steny Hoyer.

Die Bruttoverschuldung der USA dürfte nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) dieses Jahr auf 99 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ansteigen. Besorgniserregend ist auch das Etatloch: Im laufenden Haushaltsjahr könnte es sich auf die Rekordsumme von 1,65 Billionen Dollar ausdehnen. Dies wären knapp elf Prozent der US-Wirtschaftsleistung. Zum Vergleich: Laut Maastricht-Regeln sind in der Europäischen Union höchstens drei Prozent des BIP erlaubt.

Autorin: Naima El Moussaoui (dpa, rtr, dapd)

Redaktion: Dirk Eckert