Rechtsextremismus

"Muster des Wegsehens" in der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat Fehler im Umgang mit rechtsextremen Soldaten eingeräumt. Nun müssten alle in die Pflicht genommen werden, um die Missstände abzustellen.

Berlin Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker & Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (picture-alliance/dpa/B.v. Jutrczenka)

Volker Wieker und Ursula von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz

Rechtsextreme Auswüchse in der Bundeswehr werden nach Überzeugung ihres Generalinspekteurs Volker Wieker seit Jahren unterschätzt und teilweise auch ignoriert. "Die beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) erfassten rechtsextremen Verdachtsfälle waren seit Jahren rückläufig, vielleicht hat damit einhergehend unsere Sensibilität ein wenig abgenommen", sagte der Viersterne-General Journalisten des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". In der Bundeswehr habe sich gegenüber rechtsextremen Soldaten ein "Muster des Wegsehens" etabliert.

Im Fall des mutmaßlich rechtsextremen Oberleutnants Franco A. sei auf den zuständigen Ebenen "viel zu lange weggesehen worden". Konkrete Hinweise seien nicht ernst genommen worden, so Wieker. Dabei habe es bereits 2014 interne Warnsignale gegeben. "Wir müssen die Selbstreinigungskräfte der Bundeswehr auf allen Ebenen wieder stärken."

 Rückgang der Verdachtsfälle

Die "Rheinische Post" hatte berichtet, bei den vom MAD registrierten rechtsextremistischen Verdachtsfällen in der Truppe zeige sich eine deutlich abnehmende Tendenz - von 585 Fällen im Jahr 2010 auf 227 im vergangenen Jahr. Zumeist erhärte sich der Verdacht nur in einem Bruchteil der Fälle.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte kürzlich erklärt, die Bundeswehr habe ein grundsätzliches Haltungs- und Führungsproblem, was auf heftige Kritik innerhalb der Truppe stieß. Wieker nahm die Ministererin in Schutz. "Die Fehler sind passiert, dafür tragen wir alle Verantwortung", sagte er. Von der Leyen habe mehrfach deutlich gemacht, dass es ihr nicht um einen Generalverdacht gehe. Gleichwohl müssten sich alle Soldaten "in die Pflicht nehmen lassen, die Missstände abzustellen", ergänzte Wieker.

djo/cgn (afp, dpa)

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