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Politik

Myanmar untersucht Umgang mit Rohingyas

13. November 2017

Haben Myanmars Streitkräfte in der Rohingya-Krise gegen die Genfer Konventionen verstoßen? Eine interne Untersuchung stellt fest: Nein. Geflohene Rohingyas sagen allerdings etwas ganz anderes.

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Myanmar Soldaten
Bild: picture-alliance/AP Photo/D. Longstreath

Myanmars Streitkräfte hätten sich in Übereinstimmung mit der Genfer Menschenrechtskonvention verhalten, heißt es in einem Bericht nach einer internen Untersuchung der Operationen in der Rohingya-Provinz Rakhine. "Die Sicherheitskräfte haben nicht auf unschuldige Dorfbewohner geschossen, und es gibt keine Fälle von Vergewaltigung oder sexueller Gewalt gegen Frauen", schreibt das Militär. Die Truppen haben demnach keine Gräueltaten oder Menschenrechtsverletzungen begangen. Dies teilte die Armee in einer auf ihrer offiziellen Facebook-Seite verbreiteten Stellungnahme mit. Keine Dorfbewohner seien geschlagen oder getötet, ihr Besitz sei nicht zerstört worden. Das Militär befragte für den Untersuchungsbericht nach eigenen Angaben mehr als 2800 muslimische Rohingyas.

UN: Brandschatzung, Vergewaltigung, Massenerschießungen

Anderes berichteten geflohene Rohingyas, die von UN-Ermittlern befragt wurden. Nach Angaben der Vereinten Nationen sprachen sie von Brandschatzungen, Vergewaltigungen und Massenerschießungen durch die Soldaten. Menschenrechtler kritisierten die Untersuchungsergebnisse der Armee. Es gebe "überwältigende Beweise" für systematische und gnadenlose Angriffe der Armee auf die Rohingya-Bevölkerung, so Amnesty International.

UN-Generalsekretär António Guterres besprach den Konflikt nach UN-Angaben unterdessen bei einem Treffen mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die de facto die Regierung in dem südostasiatischen Land führt. Der UN-Chef habe betont, dass es größerer Anstrengungen bedürfe, humanitäre Hilfe zu leisten und den geflüchteten Rohingyas eine "sichere, würdige, freiwillige und anhaltende Rückkehr" zu ermöglichen, hieß es. Auch sei eine "wahre Aussöhnung zwischen den Gemeinschaften" notwendig. 

Dennoch zieht das Militär erste Konsequenzen. Einem Medienbericht zufolge wurde der für die Provinz Rahkhine verantwortliche Militärchef ausgetauscht. Kommandeur Maung Maung Soe wurde das Kommando für den Westen des Landes entzogen, berichtete die Nachrichtenagentur Narinjara aus Sittwe in der Unruheprovinz Rakhine unter Berufung auf eine dem Militär nahe Quelle. Der General sei auf einen anderen Posten versetzt worden. Ein Grund dafür wurde nicht genannt. 

Ende der Gewalt gefordert

Nach einer brutalen Militäraktionen Ende August sind Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus dem buddhistisch geprägten Myanmar ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Die Bedingungen in den Flüchtlingslagern, in denen sie dort leben müssen, sind häufig unmenschlich. Der UN-Sicherheitsrat forderte Myamar zum Ende der Gewalt gegen die Rohingyas auf. Myanmar betrachtet die Rohingyas als illegale Einwanderer und verweigert den meisten die Staatsbürgerschaft, obwohl viele Familien schon seit dem 19. Jahrhundert in Myanmar leben. Die Militäraktionen werden in dem südostasiatischen Land als legitime Operationen gegen Terroristen gesehen.

sam/ cw (afp, dpa)