NATO-Chef lobt Treffen mit Russland

Generalsekretär Jens Stoltenberg jedenfalls lobte nach einer Sitzung des NATO-Russland-Rates in Brüssel die Atmosphäre des jüngsten Treffens. "Wir hatten eine offene und freimütige Diskussion", die Gespräche am Mittwoch seien in einer "guten" Weise geführt worden, betonte Stoltenberg. Er räumte ein, es habe noch keine Einigkeit erzielt werden können. Die Beratungen sollten aber fortgesetzt werden. Einen neuen Termin dafür gibt es noch nicht.

NATO zeigt Präsenz im Baltikum

Beim NATO-Gipfel am Wochenende in Warschau hatten die 28 Bündnismitglieder beschlossen, in den drei baltischen Staaten und Polen je ein Bataillon mit bis zu tausend Soldaten zu stationieren. Das Verteidigungsbündnis reagiert damit auf die Befürchtungen ihrer osteuropäischen Mitglieder, die seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im März 2014 ihre eigene Sicherheit bedroht sehen.

Wenn auch eine Einigung im Großen noch nicht erreicht wurde, so gibt es aber Fortschritte im Kleinen: NATO-Generalsekretär Stoltenberg begrüßte einen Vorschlag Russlands, um das Risiko gefährlicher militärischer Zwischenfälle bei Flügen im Ostsee-Raum zu verringern.

Die NATO habe Moskau bei der Sitzung der Botschafter beider Seiten um "mehr Details" gebeten, um die Frage zu disktuieren. Russland hatte schon im Vorfeld vorgeschlagen, Transponder zur Flugzeugerkennung bei Flügen von Militärmaschinen immer aktiviert zu lassen.

Offene Kommunikation?

Diskutiert wurde auch, wie die gleichfalls wegen der Ukraine-Krise auf Eis liegende Kommunikation zwischen den Militärs beider Seiten wieder aktiviert werden kann. Aus Sicht der NATO seien "die Kommunikationskanäle offen", sagte Stoltenberg. Es gebe in der Frage aber "noch einiges an Weg zu bewältigen". Das Thema, wie die Kommunkation verbessert werden könne, stehe nun jedenfalls auf der Tagesordnung.

haz/uh (afp, dpa, rtr)