NATO einigt sich auf gemeinsames Vorgehen
24. März 2011
Nach weiteren Gesprächen hätten sich die NATO-Staaten darauf verständigt, die Flugverbotszone über Libyen durchzusetzen, erklärte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am späten Donnerstagabend (24.03.2011) in Brüssel. Das Militärbündnis könne das Kommando in wenigen Tagen übernehmen, sagte Rasmussen weiter.
Türkei ebnet Weg für Einigung
Zuvor hatte bereits der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu erklärt, die NATO solle "so schnell wie möglich" das Kommando über den Libyen-Einsatz übernehmen. Vor allem die Türkei hatte bisher eine Einigung blockiert.
Die Luftangriffe des Bündnisses um Frankreich, Großbritannien und den USA wurden bisher von den USA koordiniert. Seit Tagen diskutierte die NATO über die Rolle, die sie bei der Durchsetzung der UN-Resolution 1973 zu Libyen einnehmen soll.
Die erste Phase der Libyen-Intervention gilt derweil als abgeschlossen. Die Luftwaffe von Machthaber Muammar al-Gaddafi ist nach Angaben der westlichen Allierten ausgeschaltet - aus türkische Sicht ein großer Erfolg der sogenannten "Koalition der Willigen", die seit Samstag Luftangriffe auf Panzer und militärische Einrichtungen fliegt und auch im Süden Ziele beschossen hat.
Türkei und Frankreich lenken ein
Experten zufolge beginnt nun Phase Zwei, zu der auch die Kommandoübernahme durch die NATO gehört. So soll die Durchsetzung der Flugverbotszone weiter gewährleistet werden. Aus türkischer Sicht seien alle Bedingungen dafür erfüllt, berichtete das türkische Staatsfernsehen TRT. Dies habe der türkische Außenminister Davutoglu erklärt.
Am Mittwoch hatte die Türkei die Einigung noch blockiert, weil sie gefordert hatte, erst müsse die "Koalition" ihre eigenen Attacken stoppen. Erst dann, so die Position Ankaras, dürfe die NATO einsteigen. So soll garantiert werden, dass das Bündnis in der arabischen Welt nicht dafür verdammt wird, dass bei eigenmächtigen Angriffen von französischen oder britischen Kampfjets womöglich zivile Opfer zu beklagen sind.
Auch Frankreich hatte bei den sechstägigen Beratungen des Nato-Rates Widerstand gegen eine Führung der NATO geleistet. Das Bündnis solle die Koalition nur unterstützen. Dagegen waren die USA und Großbritannien für eine möglichst starke Rolle der NATO.
Das Töten geht weiter
Die Luftschläge der internationalen Militärallianz können aber auch nach dem Ausschalten der libyschen Luftwaffe das Blutvergießen unter Zivilisten nicht verhindern. So schossen Panzer der Truppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi nach Medienberichten auf Ziele in der drittgrößten libyschen Stadt Misrata. Vor allem der Hafen war lange umkämpft. Hier sollen sich viele Gastarbeiter aufhalten, die auf eine schnelle Ausreise per Schiff warten. Die Rebellen machten dagegen nach eigenen Angaben an der Front bei Adschdabija Boden gut.
Am sechsten Einsatztag haben die Kampfjets aus Frankreich, Großbritannien und den USA erstmals auch militärische Einrichtungen im Süden des Landes bombardiert. Nach Angaben libyscher Sicherheitskreise attackierten Kampfjets unter anderem Ziele in der Stadt Sebha, rund 750 Kilometer südlich von Tripolis. Auch ein Militärflughafen in Al-Jufra, rund 800 Kilometer südlich-östlich der Hauptstadt, geriet unter Beschuss.
Nach wie vor gibt es unterschiedliche Angaben, ob es durch den Beschuss der Alliierten auch zivile Opfer gegeben hat. Während die Rebellen und das Bündnis dies bestreiten, zeigt das libysche Fernsehen Särge. Insgesamt 16 Menschen sollen am Donnerstag getötet worden sein.
Kann Afrikanische Union vermitteln?
Unterdessen bot die Afrikanische Union (AU) eine Gesprächsplattform zur Lösung der Libyen-Krise an. Sie wolle mit Vertretern der libyschen Regierung und der Opposition sprechen, sagte ihr Präsident Jean Ping. Außerdem seien Vertreter der Europäischen Union, des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und benachbarter Staaten zu dem Treffen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba eingeladen worden.
Autorin: Marion Linnenbrink (afp, dapd, dpa, rtr)
Redaktion: Frank Wörner